Sehr geehrte Damen und
Herren,
mit dem 60. Jahrestag der
Unterzeichnung der Römischen Verträge stellt sich auch die Frage, wie
die nächsten Jahrzehnte der Europäischen Union aussehen können. Jetzt gelte es,
für ein geeintes Europa der 27 eine Vision für die Zukunft zu entwickeln, sagte
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker anlässlich der Präsentation des
Weißbuchs zu diesem Thema.
Wertvolle und sehr konkrete Anregungen zur
dieser von der Kommission ausgelösten Debatte liefert Jörn Sack in
Europa. Markt - Macht -
Staat
Eine Streitschrift zum Verlust der Orientierung auf einem
richtigen Weg.
Aufbauend auf seiner 30-jährigen Erfahrung als
Rechtsberater im Juristischen Dienst der Europäischen Kommission urteilt er,
dass die bei der Integration angestrebten verschiedenen Geschwindigkeiten oder
konzentrischen Kreise sich institutionell kaum verwirklichen ließen, weil die
Organe der EU in ständig wechselnder Zusammensetzung entscheiden müssten.
Stattdessen sollte eine klare und strikte Teilung in zwei Staatengruppen
erfolgen: Eine, die nur an wirtschaftlicher Integration interessiert ist, und
eine andere, die auf einen politischen Zusammenschluss bis hin zur raschen
Staatsbildung abzielt. Beide würden eigene Organe haben, deren personelle
Zusammensetzung sich aber überschneiden könnte. Die gemeinsame Währung sollte
auf die zweite Gruppe beschränkt sein, könnte aber durch Einzelabmachungen auf
Länder der anderen Gruppe ohne autonomes Mitspracherecht erstreckt
werden.