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Kuselit Rezensionen

Edwin Grabherr / Olaf Reidt / Peter Wysk (Hrsg.), - Luftverkehrsgesetz

Titel: Luftverkehrsgesetz Cover
Autor: Edwin Grabherr / Olaf Reidt / Peter Wysk (Hrsg.),
Verlag: Verlag C.H. Beck
Ort: München
Jahr: 2016
Seiten: 2270
Preis: 178,00
ISBN: 978-3-406-32912-8
Internet: http://www.beck.de/
Rezensent: RA Dr. Jakob Hoffmann-Grambow
Quelle: Kuselit Verlag GmbH




Edwin Grabherr / Olaf Reidt / Peter Wysk (Hrsg.)

Luftverkehrsgesetz

    18. ErgLfg. München 2016

    ISBN 978-3-406-32912-8

    (LOSEBLATTSAMMLUNG)



I. Einleitung

Die Zahl der Kommentierungen zum Luftverkehrsgesetz (LuftVG) ist übersichtlich. Neben dem hier besprochenen Werk ist vor allem auf den mehrbändigen Frankfurter Kommentar zum Luftverkehrsrecht hinzuweisen; zwei seiner Bände befassen sich mit dem LuftVG. Eine Kombination aus Handbuch und Kommentar (u.a. des LuftVG) bietet zudem das von Hobe und v. Ruckteschell herausgegebene Kölner Kompendium des Luftrechts.

Unter den Herausgeber- und bald Markennamen „Hofmann“ (1. Auflage 1971) und sodann „Hofmann/Grabherr“ (ab der 2. Auflage 1992) entwickelte sich der hier rezensierte Kommentar zum Standardwerk des Luftrechts. Seit dem Jahr 2009 wird der Kommentar von Olaf Reidt und Peter Wysk, beide als Rechtsanwalt bzw. Richter Praktiker des Verwaltungsrechts, herausgegeben. Die weiteren Autoren, einschließlich der Herausgeber sind es 18 an der Zahl, sind Richter, Rechtsanwälte und (gegenwärtige oder frühere) Mitarbeiter von Behörden sowie der Deutschen Flugsicherung.

Der „Grabherr/Reidt/Wysk“ ist ein Loseblatt-Kommentar mit aktuell ca. 2300 Seiten, dessen Ergänzungslieferungen etwa jährlich erscheinen, die neueste in diesen Tagen (Mitte Mai 2017). Der Anschaffungspreis für das Grundwerk beträgt moderate EUR 178,00, die Ergänzungslieferungen kosten jeweils rund EUR 100,00.


II. Inhalt

Neben dem LuftVG wird insbesondere auch das in der Praxis bedeutsame Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG) ausführlich kommentiert. Eher kursorisch sind überdies die für den Luftverkehr relevanten Vorschriften des Strafgesetzbuchs sowie das Gesetz über das Luftfahrt-Bundesamt kommentiert.

Weitere für den Luftverkehr relevante Regelwerke – unter ihnen die Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung, das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm sowie diverse EU-Verordnungen – sind im Anhang abgedruckt, aber nicht kommentiert.

Gerade die Vorschriften des europäischen Rechts nehmen indes in der Praxis des Luftrechts bekanntlich immer breiteren Raum ein. Dies gilt hinsichtlich etwa der Zulassung („Betriebsgenehmigung“) europäischer Luftfahrtunternehmen für die VO (EG) Nr. 1008/2008 sowie für die berühmt-berüchtigte „Fluggastrechteverordnung“ VO (EG) Nr. 261/2004. Darauf wird freilich an geeigneter Stelle in den Kommentierungen zum LuftVG Bezug genommen, doch wären eigenständige Kommentierungen zumindest ausgewählter Vorschriften sicherlich von großem Praxisnutzen.

Blickt man in die einzelnen Kommentierungen, zeigen diese die richtige Balance zwischen argumentativem Tiefgang und auf die Lösung von Praxisproblemen gerichteter Klarheit. Die Rechtsprechung ist umfangreich nachgewiesen, Verweise auf das Schrifttum finden sich in ausreichendem Maße.

Nicht ganz ausgeblendet werden kann, dass einige Kommentierungen mittlerweile veraltet sind. So datieren einige Kommentierungen noch aus den Jahren 1994 bzw. 1997, werden aber peu à peu überarbeitet, hinsichtlich einiger haftungs- und versicherungsrechtlicher Vorschriften dem Vernehmen nach mit der kommenden Ergänzungslieferung. Nicht nur die Diskussion um ein „Angehörigenschmerzensgeld“ und die schadensrechtlichen Konsequenzen von Flugunfällen im Übrigen wird dabei, unabhängig von einer gesetzlichen Neuregelung, sicherlich Impulse für die Überarbeitung der §§ 33 ff. LuftVG geben.

Besonders hervorzuheben ist die von Wysk bearbeitete, 100 Seiten starke Einleitung, die einen schönen Überblick bietet über das deutsche, europäische und auch internationale Luftrecht – eine komplexe Querschnittsmaterie aus zivilem und öffentlichem Recht, einschließlich wirtschaftlicher, politischer und gewisser technischer (!) Grundlagen. So werden z.B. Erläuterungen zur Relevanz technischer Normen und zu den in der Luftfahrt gebräuchlichen Längen- und Höhenmaßen geboten.


III. Würdigung und Fazit

Die sowohl in technischer (Beispiel: Drohnen) als auch in wirtschaftlicher Hinsicht (Beispiel: grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Luftfahrtunternehmen) dynamische Entwicklung des Luftverkehrs, die fortlaufende Anpassungen des regulatorischen Rahmens verlangt, wie auch die zunehmende Bedeutung des europäischen Rechts und dessen Auswirkungen auf das LuftVG sind Garanten dafür, dass den Autoren des „Grabherr/Reidt/Wysk“ auch in Zukunft nicht langweilig werden wird – was den Gedanken an kürzere Überarbeitungsintervalle (evtl. auch bei Beck-Online) nahelegt. Die Herausgeber werden überlegen müssen, wie sie der immer stärkeren Verflechtung von deutschem und europäischem Recht Rechnung tragen.

Der „Grabherr/Reidt/Wysk“ ist unverändert ein Standardwerk des deutschen Luftrechts und gehört als solches in die Bibliothek jedes mit dem (zivilen oder öffentlichen) Luftrecht befassten Praktikers.

RA Dr. Jakob Hoffmann-Grambow, Hamburg