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Kuselit Rezensionen

Susanne Clemenz / Burghart Kreft / Rüdiger Krause (Hrsg.) - AGB-Arbeitsrec^ht

Titel: AGB-Arbeitsrec^ht Cover
Autor: Susanne Clemenz / Burghart Kreft / Rüdiger Krause (Hrsg.)
Verlag: Dr. Otto Schmidt
Ort: Köln
Jahr: 2013
Seiten: 672
Preis: 98,00
ISBN: 978-3-504-42061-1
Internet:
Rezensent: Jürgen Isernhagen, Walsrode
Quelle: Kuselit Verlag GmbH

Clemenz / Kreft / Krause (Hrsg.)

AGB-Arbeitsrecht - Kommentar

2013

672 Seiten

Dr. Otto Schmidt

ISBN 978-3-504-42061-1
98,00 €


Entstehungshintergrund

Am 01.01.2002 trat die Schuldrechtsreform des BGB in Kraft. Damit fanden die Vorschriften der §§ 305-310 BGB über die AGB-Kontrolle auch im Arbeitsrecht Anwendung. Seitdem unterliegt die arbeitsrechtliche Vertragsgestaltung der Inhalts- und Transparenzkontrolle für die durch die Rechtsprechung deutlich strengere Maßstäbe entwickelt wurden.

Da jedoch noch nicht alle Fragen geklärt sind, bedarf es einer Kommentierung des AGB-Rechts des BGB im Hinblick auf die arbeitsrechtlichen Aspekte. Die Autoren zeigen in ihrem Werk die dogmatischen Grundlagen der arbeitsrechtlichen AGB-Kontrolle auf, gehen den Leitlinien der Rechtsprechung nach und stellen Voraussetzungen und Prüfungsmaßstab der Kontrolle der einzelnen Vertragsbestimmungen sowie die Rechtsfolgen im Falle unwirksamer Klauseln detailliert dar. Die Bearbeitung befindet sich auf dem Stand vom 1.10.2012.



Aufbau des Werks

Nach einer Einführung (106 Seiten) werden die §§ 305 – 310 BGB im Einzelnen kommentiert (442 Seiten). Es folgt ein Anhang „Besondere Regelwerke“, der sich in die Bereiche

  • Besondere Vergütungsbestandteile (22 Seiten):
    Jahressonderzahlungen, Bonuszahlungen, Tantiemen, Provisionen, Aktienbasierte Vergütung und

  • Betriebliche Altersversorgung (25 Seiten):
    Versorgungszusage, Durchführungswege: Direktzusage, Direktversicherung, Pensionskasse, Pensionsfonds, Unterstützungskasse, Entgeltumwandlung,

gliedert, bevor das Werk mit einem umfassenden Stichwortverzeichnis (31 Seiten) schließt.



Wesentliche Inhalte

Der Schwerpunkt liegt – den praktischen Bedürfnissen entsprechend – auf der Inhaltskontrolle gem. § 307 BGB (126 Seiten). Es werden 28 ausgewählte einzelne Klauseln von Abtretungsverboten über Arbeitszeit, Ausschlussfristen, Beendigungsvereinbarungen, Befristung von Arbeitsbedingungen, Bezugnahmeklauseln, Dienstwagen, Direktionsrecht, Freistellung, Freiwilligkeitsvorbehalten, Haftungsregeln, Nebentätigkeit, Rückzahlungsklauseln, Schadenspauschalen, Schriftform, Stichtagsregelung, Urlaubsklauseln, Verschwiegenheit, Vertragsstrafen, Wettbewerbsverbot, Widerrufsvorbehalt zu Zielvereinbarungen erläutert.

Jeder Kommentierung der einzelnen Paragrafen ist eine detaillierte Gliederung vorangestellt. Die Gestaltung zeichnet sich aus durch ein gutes Layout, Hervorhebungen durch Fettdruck, Randziffern und Fußnoten, in denen Fundstellen aus dem Schrifttum sowie Urteile mit Datum und Aktenzeichen angeben werden.



Fazit:

Der Kommentar ist solide gearbeitet und gründlich durchdacht und gut lesbar.

Der AGB-Arbeitsrecht-Kommentar ist eine gute Grundlage für die Gestaltung von Arbeitsvertragen und deren rechtliche Bewertung. Es kann daher jedem, der im Arbeitsrecht mit der Abfassung von Vereinbarungen betraut ist, als hilfreiches und zuverlässiges Arbeitsmittel empfohlen werden.