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Kuselit Rezensionen

Jobst-Hubertus Bauer, Steffen Krieger - Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz: AGG

Titel: Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz: AGG Cover
Autor: Jobst-Hubertus Bauer, Steffen Krieger
Verlag: Verlag C.H. Beck
Ort: München
Jahr: 2015
Seiten: 494
Preis: 75,00
ISBN: 978-3-406-66747-3
Internet: http://www.beck.de/
Rezensent: Doris Isernhagen, Dipl.-Vww. und HWM
Quelle: Kuselit Verlag GmbH


Jobst-Hubertus Bauer, Steffen Krieger

AGG – Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

Kommentar

4. Aufl. 2015

494 Seiten, Leinen

EUR 75,00

ISBN 978-3-406-667473-3

 

 


Zum AGG


Durch das Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes am 18.8.2006 hat die Bundesrepublik

die Richtlinien:

  • 2000/43/EG des Rates vom 29. Juni 2000 zur Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes ohne Unterschied der Rasse oder der ethnischen Herkunft (ABl. EG Nr. L 180 S. 22),
  • 2000/78/EG des Rates vom 27. November 2000 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf (ABl. EG Nr. L 303 S. 16),
  • 2002/73/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. September 2002 zur Änderung der Richtlinie 76/207/EWG des Rates zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Männern und Frauen hinsichtlich des Zugangs zur Beschäftigung, zur Berufsbildung und zum beruflichen Aufstieg sowie in Bezug auf die Arbeitsbedingungen (ABl. EG Nr. L 269 S. 15) und
  • 2004/113/EG des Rates vom 13. Dezember 2004 zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Männern und Frauen beim Zugang zu und bei der Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen (ABl. EU Nr. L 373 S. 37).

sowie durch Änderung des § 23 mit Wirkung vom 1.7.2008 durch Art. 19 Abs. 10 des Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsberatungsrechts

  • der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl. EU Nr. L 255 S. 22)

umgesetzt. [1] Die Richtlinien sind im Anhang zum Kommentar unter den Buchstaben B bis F abgedruckt.

Dass AGG steht seit seiner Einführung in der Kritik. [2] Die rechtspolitische Debatte wird in der Einleitung des Kommentars dargestellt (Seite 24-26).

 

Zum Werk:

Dass Werk gliedert sich in Vorwort, Inhalts-, Abkürzungs- und Literaturverzeichnis (21 Seiten), Gesetzestext, (13 Seiten), Einleitung (12 Seiten) Kommentierung (324 Seiten), Anhang (107 Seiten), Stichwortverzeichnis (19 Seiten).

Im Kommentar wird das AGG immer wieder als „lernendes Gesetz“ (s.a. Vorwort zur 1. Auflage des Bauer [3]) bezeichnet, womit zum Ausdruck gebracht wird, dass der Gesetzgeber an vielen Stellen handwerklich ungenau gearbeitet hat und damit die Rechtsentwicklung der Rechtsprechung überlässt. Da der Anwendungsbereich des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes weit gefasst ist, sind dementsprechend auch im zehnten Jahr seit dem Inkrafttreten des AGG viele Fragen teilweise noch ungeklärt.

Seit dem Erscheinen der Vorauflage waren erneut zahlreiche Entscheidungen der Landesarbeitsgerichte und des Bundesarbeitsgerichts sowie des Europäischen Gerichtshofs für die Neubearbeitung auszuwerten und in die Kommentierung einzuarbeiten. Hervorzuheben sind hier beispielhaft die EuGH-Entscheidungen zur Altersdiskriminierung vom 6.12.2012 (C-152/11 „Odar“) [4] und des BAG vom 26.3.2013 (1 AZR 693/11) [5] und 23.4.2013 (1 AZR 813/11) [6].

Wer im Bauer/Krieger Fragen und taktische Hinweise für die Praxis zu aktuellen Themen wie

- AGG und Kündigungen
- Berücksichtigung des Alters bei der Sozialauswahl und Bildung von
  Altersgruppen
- Gestaltung von Sozialplänen
- Gleichstellung von Ehen und Lebenspartnerschaften
- Spannungsverhältnis von Diskriminierungsverboten und Tarifautonomie
- Neues zur Darlegungs- und Beweislast,

sucht, findet in bekannter und bewährter Art schnell und übersichtlich Antworten.

 

Zur Neuauflage

Die Neuauflage spiegelt den aktuellen Meinungsstand [7] zu nahezu allen praktisch relevanten Streitfragen bei der Umsetzung des AGG wider. Dabei bleibt der Handkommentar seinem schlanken Erscheinungsbild und damit seinem Anspruch treu, als erster Anlaufpunkt Rechtsanwälten, Richter, Mitarbeitern aus Personalabteilungen, Arbeitgeberverbänden, Gewerkschaften und sowie Betriebsräte eine grundlegende Hilfestellung zu bieten.

Ich kann der Bewertung von Kreutz [8] vollumfänglich zustimmen: „Der Kommentar besticht durch Handlichkeit, präziser und umfassender Durchdringung der Gesetzesmaterie sowie sprachlicher Klarheit und Prägnanz.“

 

Doris Isernhagen, Dipl.-Vww. und HWM

 

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[ 1 ]  s. Darstellung der europarechtlichen Vorgaben und des Verfahrens zur Umsetzung in deutsches Recht (Bauer/Krieger, AGG – 4. Auflage, S. 19 ff.

[ 2 ]  s. Vorwort zu 1. Auflage; Maier-Reimer, NJW 2006, 2577 

[ 3 ]  Abgedruckt in Bauer/Krieger, AGG – 4. Auflage, VIII;  Lt. DIE ZEIT vom 25.01.2007 wird damit ausgedrückt: »Es ist im Grunde Flickwerk«, schimpft der Stuttgarter Arbeitsrechtler Jobst-Hubertus Bauer, »ein Handwerker, der so arbeiten würde wie unser Gesetzgeber, wäre in kürzester Zeit pleite.« Der Bonner Juraprofessor Gregor Thüsing nennt es »Gesetzgebung auf Ikea-Niveau … und dann hat wohl jemand auch noch den Inbusschlüssel verschlampt.“

[ 4 ]  NZA 2012, 1435 

[ 5 ]  NZA 2013, 921

[ 6 ]  NZA 2013, 980 

[ 7 ]  Zum Zeitpunkt der Drucklegung September 2014

[ 8 ]  http://www.socialnet.de/rezensionen/4221.php, Datum des Zugriffs 14.03.2016