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Kuselit Rezensionen

Jürgen Taeger / Detlev Gabel (Hrsg.) - Kommentar zum BDSG und den einschlägigen Vorschriften des TMG und TKG

Titel: Kommentar zum BDSG und den einschlägigen Vorschriften des TMG und TKG Cover
Autor: Jürgen Taeger / Detlev Gabel (Hrsg.)
Verlag: Recht und Wirtschaft
Ort: Frankfurt am Main
Jahr: 2013
Seiten: 1688
Preis: 238,00
ISBN: 978-3-8005-1531-8
Internet:
Rezensent: RA Dr. Markus Lang, Düsseldorf
Quelle: Kuselit Verlag GmbH

Jürgen Taeger / Detlev Gabel (Hrsg.)

Kommentar zum BDSG und den einschlägigen Vorschriften des TMG und TKG. Kommentar,(SR: Kommunikation & Recht, Bd. 27), 2. Aufl. Frankfurt 2013. ISBN 978-3-8005-1531-8

Der von Taeger und Gabel erstmals im Jahr 2010 herausgegebene Kommentar ist 2013 in einer neuen Auflage erschienen.

Das Werk findet sowohl in der Praxis als auch in der Wissenschaft zunehmend Beachtung und das zu Recht. Es erfüllt auch in der zweiten Auflage grundsätzlich den im Vorwort zur ersten Auflage formulierten Anspruch einer wissenschaftlichen und dennoch leicht verständlichen, aktuellen und an den Erfordernissen der Praxis orientierten Erläuterung.

Das im Wesentlichen unveränderte Team, das die Herausgeber und Mitautoren Taeger und Gabel bei der Kommentierung unterstützt, besteht neben wenigen Wissenschaftlern überwiegend aus Rechtsanwälten.

Der Aufbau des Kommentars hat in der zweiten Auflage keine Änderungen erfahren. Das Werk gliedert sich in drei Teile, die jeweils mit einer Einführung beginnen. Diese Einführungen geben einen sehr guten Überblick über die jeweils kommentierten Regelungen. Die Einleitung zur BDSG-Kommentierung zeigt überdies – in angemessenem Umfang – die Entwicklung und den aktuellen Stand in Sachen Beschäftigtendatenschutzgesetz und EU-Datenschutz-Grundverordnung auf.

Im ersten Teil werden die Vorschriften des BDSG kommentiert. Gegenstand des zweiten und dritten Teils sind die Kommentierungen von ausgewählten, d.h. bereichsspezifischen datenschutzrechtlichen Vorschriften des TMG (§§ 11 bis 16) und des TKG (§§ 88 bis 107, 109a, 113a, 113b). In der zweiten Auflage wird erstmals § 109a TKG kommentiert. Zudem sind weitere TKG-Vorschriften (§§ 108, 110 ff.) im Abschnitt mit der Kommentierung abgedruckt, ohne kommentiert zu werden. Eine entsprechende Kenntlichmachung im Inhaltsverzeichnis wäre wünschenswert, zumal diese Gesetzestexte im Anhang nochmals abgedruckt sind. Die konkrete Auswahl der vorgenannten Vorschriften des TMG und TKG, die zur Kommentierung in das Werk aufgenommen worden sind, ist im Wesentlichen systematisch und in sich stimmig. Umfang und Tiefe der entsprechenden Kommentierungen haben sich nur wenig geändert.

Der Anhang mit Richtlinien und Gesetzen enthält in der zweiten Auflage unverändert neben der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr und der Richtlinie 2002/58/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom12. Juli 2002 über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation noch einmal die Texte der (fast durchgängig) kommentierten Vorschriften des BDSG, TMG und TKG.

Das Schlagwortverzeichnis am Ende des Werkes ist auch in der zweiten Auflage kompakt und nicht überladen, was ein schnelles Auffinden der jeweiligen Themen ermöglicht.

Rechtsprechung und Literatur befinden sich auf dem Stand Mai 2013. Neuere Erscheinungen und Veröffentlichungen wurden vereinzelt bis zur Drucklegung aufgenommen. Schließlich wurden die Literaturhinweise vereinzelt um einschlägige Werke ergänzt, die in der ersten Auflage noch keine Eingang gefunden hatten (z.B. zu §§ 6b und 6c BDSG), aber bei einem Kommentar mit – auch – wissenschaftlichem Anspruch zu erwartet werden können.

In Bezug auf die inhaltliche Aktualisierung nennen die Herausgeber im Vorwort zur zweiten Auflage explizit diverse Stichworte wie z.B. Cloud Computing, Bring Your Own Device, Social Media und Smart Metering. Diese und andere Themen wie der Entwurf einer EU-Datenschutz-Grundverordnung wurden in der Neuauflage berücksichtigt. Sie fließen nicht nur als Stichworte in die Kommentierung ein, sondern erfahren überwiegend eine angemessene Bearbeitung, die den Zielen der Herausgeber gerecht wird und sich in der Praxis hilfreich erweisen kann.

Bereits in der ersten Auflage konnte die überwiegende Mehrheit der Kommentierungen, insbesondere auch die Bearbeitungen der Herausgeber, überzeugen. Sie fassen nicht nur vorhandene Ansichten bzw. den Status quo bereits vorhandener Kommentarliteratur zusammen, sondern beziehen auch Stellung zu problematischen Punkten. Die wesentlichen Aspekte werden überwiegend gut verständlich auf den Punkt gebracht, ohne den wissenschaftlichen Anspruch aus dem Blick zu verlieren.

Insgesamt ist festzuhalten, dass der von Taeger/Gabel herausgegebene Kommentar auch in der zweiten Auflage dem Anspruch der Herausgeber und Autoren, das Datenschutzrecht wissenschaftlichen Ansprüchen genügend, aber leicht verständlich und an den Erfordernissen der Praxis orientiert darzustellen, im Wesentlichen gerecht wird. Die Neuauflage ist nicht nur auf dem aktuellen Stand, sondern insgesamt verbessert und zeichnet sich durch Praxisnähe aus. Der Kommentar kann daher auch in seiner zweiten Auflage Praktikern und aufgrund der entsprechenden Schwerpunktsetzung insbesondere Rechtsanwälten, Inhouse-Juristen sowie Datenschutzbeauftragten im nicht öffentlichen Bereich empfohlen werden. Schließlich stellt das Werk auch für den wissenschaftlichen Diskurs eine große Bereicherung dar und wird hier ebenfalls weiterhin Beachtung finden.

RA Dr. Markus Lang, Düsseldorf