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Kuselit Rezensionen

Artur-Axel Wandtke - Rechtsprechung zum Urheberrecht

Titel: Rechtsprechung zum Urheberrecht Cover
Autor: Artur-Axel Wandtke
Verlag: deGruyter
Ort: Berlin
Jahr: 2011
Seiten: 324
Preis: 49,95
ISBN: 978-3-11-026606-1
Internet:
Rezensent: RA Frank C. Biethahn
Quelle: Kuselit Verlag GmbH

 

Artur-Axel Wandtke (Hrsg.)

Rechtsprechung zum Urheberrecht
Kurzkommentierung der wichtigsten BGH-Entscheidungen

Berlin, 1. Aufl. 2011, 324  S., EUR 49,95, ISBN 978-3-11-026606-1

Das Urheberrecht hat in den letzten Jahren an Bedeutung und an Bekanntheit stark gewonnen. War das Urheberrecht früher eher ein „Nischenrechtsgebiet“, das nur wenigen Experten vertraut war und mit denen sich auch nur wenige befassten, beschäftigen sich zunehmend breitere Kreise mit urheberrechtlichen Fragestellungen. Nicht immer verfügen die Beteiligten allerdings über die notwendige urheberrechtliche Kompetenz. In der Praxis ist zu beobachten, dass - offenkundig in Unkenntnis entgegenstehender gefestigter Rechtsprechung - Strategien ergriffen werden, die auf Grund der eindeutigen Positionierung des BGH nicht erfolgversprechend erscheinen.
Wer sich in der Praxis mit Urheberrechtssachen befassen möchte, sollte zumindest die bedeutendsten höchstrichterlichen Entscheidungen in Urheberrechtssachen kennen - und ggf. auch im übrigen die Rechtsprechung des zuständigen I. Zivilsenats des BGH verfolgen.
Auch eine ernsthafte wissenschaftliche Befassung mit dem Urheberrecht ist in weiten Teilen ohne eine Berücksichtigung der Auffassungen, die in der höchstrichterlichen Rechtsprechung zutage treten, kaum denkbar.
Allerdings wird für eine nähere Befassung in jedem Rahmen natürlich auf die ungekürzten Entscheidungen zurückzugreifen sein, kann die Entscheidungssammlung insoweit lediglich einen Einstieg darstellen.
Das vorliegende Werk beabsichtigt laut seinem Untertitel, die „wichtigsten“ Entscheidungen des BGH zum Urheberrecht kurz zu kommentieren. Im Vorwort wird - zu Recht - klargestellt, dass die Auswahl zwangsläufig kein vollständiges Abbild des Urheberrechts gewähren kann, dass die Entscheidungssammlung als Ergänzung zu Kommentaren und Handbüchern zum Urheberrecht zu verstehen sei, diese aber nicht ersetzen könne.
Zu beachten ist auch, dass nicht nur - dem Umfang entsprechend - die BGH-Rechtsprechung nicht vollständig wiedergegeben werden kann, sondern der BGH natürlich auch zu etlichen Fragen (noch) nicht Stellung bezogen hat und diese somit auch nicht Gegenstand des Werkes sein können. Dies betrifft sowohl urheberrechtlich relevante Fragen - sei es bereits bekannte oder neue, z.B. in der Folge gesetzgeberischer Tätigkeit - als auch solche, die eigentlich nicht relevant sind oder sein sollten: In der Praxis gibt es mitunter Rechtsauffassungen, die aus urheberrechtlicher Sicht schlichtweg abwegig erscheinen, die dem BGH (wohl auch deshalb) bislang noch nicht zur Entscheidung vorlagen. Solche Auffassungen führen bisweilen auch zu schlechterdings unhaltbaren Instanzgerichtsentscheidungen, eine höchstrichterliche Entscheidung wäre für solche Fälle sicherlich förderlich. Solche Fehlurteile - vor denen auch die spezialisierten Gerichte in Urheberrechtssachen nicht gefeit sind - kommen in der Instanzrechtsprechung gelegentlich vor.

Die Entscheidungssammlung wendet sich, dem Vorwort entsprechend, „vor allem an Richter, Rechtsanwälte und Staatsanwälte“, also an Praktiker.

Nach einer kurzen Einleitung folgt die Gliederung im Wesentlichen der Reihenfolge der Abhandlung der Themen im Urheberrechtsgesetz, es schließen sich dann Abschnitte zu weiteren im Zusammenhang relevanten Themen an - eine für die Materie durchaus übliche und sinnvolle Darstellungsart. Abschließend erfolgt eine Sammlung von Entscheidungen des BVerfG sowie des EuGH und EuG mit anschließendem Sachregister (Stichwortregister).

Sicherlich könnte man darüber diskutieren, ob nicht noch die eine oder andere Entscheidung hätte Aufnahme in das Werk finden sollen oder gar müssen, ob eine der aufgeführten Entscheidungen statt dessen hätte herausgenommen werden können oder sollen - im Großen und Ganzen ist die Auswahl jedoch unter Beachtung der Zielsetzung des Werkes als gelungen zu betrachten. Der Schwerpunkt liegt ersichtlich auf der praktischen Verwertbarkeit, weniger auf rechtsgeschichtlichen Aspekten.
Der mit dem Urheberrecht nicht vertraute Jurist sollte sich allerdings dessen bewusst sein, dass das Werk - wie dargelegt - bestimmungsgemäß nicht abschließend ist und sich nicht allein auf das Werk stützen; um einen ersten Überblick und gewisses unabdingbares Grundlagenwissen zu vermitteln ist das Werk aber ohne Weiteres gut geeignet.
Der mit dem Urheberrecht vertraute Jurist wird unter den Entscheidungen in diesem Werk viele „alte Bekannte“ (und keinesfalls nur ältere, auch gerade Entscheidungen aus jüngerer Zeit) finden, er wird indessen - erwartungsgemäß - auf wenig Überraschungen stoßen. Gleichwohl kann das Werk auch für den spezialisierten Juristen beim Durchblättern einen gewissen „Auffrischungseffekt“ haben. Auch kann bei gezielter Suche zu einem Thema, gerade im Hinblick auf eine bestimmte Entscheidung, ein Blick in das Werk schneller zum Erfolg führen als anderweitige Vorgehensweisen.

Bekanntlich findet man auch andernorts Aufstellungen zur Rechtsprechung in Urheberrechtssachen, allerdings nicht in der hier gewählten auszugsweisen Darstellung und Kurzkommentierung.

Die Einleitung geht - kurzgefasst - auf Charakter und Bedeutung des Urheberrechts unter Einbeziehung verfassungsrechtlicher und europarechtlicher Bezüge ein.

Der sich anschließende, größte Teil, der die Abschnitte mit den BGH-Entscheidungen enthält, ist vernünftig und übersichtlich gegliedert. Zunächst wird die jeweilige Entscheidung in der üblichen Weise - mit Datum, Aktenzeichen und dem Entscheidungsnamen - benannt, dann werden jeweils Fundstellen der Entscheidung angeführt, anschließend die einschlägigen Vorschriften, woraufhin Leitsätze, Sachverhalt und Entscheidungsgründe folgen. Die Leitsätze sind teils amtliche, teils redaktionell verfasste. Sachverhalt und Entscheidungsgründe wurden ggf. gekürzt und mit Hervorhebungen (durch Fettdruck) versehen, Zitate in der Entscheidung wurden in Fußnoten ausgelagert, was den Lesefluss deutlich verbessert und dazu führt, dass der wesentliche Kern einer Entscheidung schnell erschlossen werden kann. Die Darstellung der Entscheidung wird danach ergänzt durch eine Kurzkommentierung, an die sich Literaturhinweise anschließen, die eine weitere Erarbeitung des jeweiligen Themas ermöglichen (allerdings sind die Literaturhinweise - anders als jene in der Einleitung - ausschließlich bezogen auf das Lehrbuch des Herausgebers).

Der letzte Abschnitt, der sich Entscheidungen des BVerfG, des EuGH und EuG widmet, fällt im Vergleich zur Darstellung der Entscheidungen des BGH deutlich kürzer aus. Auf fünf Seiten werden BVerfG-Entscheidungen jeweils in einigen wenigen Zeilen abgehandelt, den gleichen Raum erhalten die Entscheidungen von EuGH und EuG. Hier erscheint, wenig überraschend, die Kommentierung mitunter arg kurz geraten.
Diese Entscheidungen sind hier nicht thematisch, sondern chronologisch angeordnet.

Ergänzt werden könnte das Werk durch weitere Register - neben dem ausführlichen Sachregister (Stichwortregister) z.B. Auflistungen der Entscheidungen nach Aktenzeichen, nach Entscheidungsdatum, Entscheidungsnamen und evtl. nach Fundstellen. Allerdings gibt es solche Aufstellungen natürlich auch andernorts, so dass es ihrer im Rahmen des Werkes nicht zwingend bedarf.

Insgesamt handelt es sich also um ein im Rahmen seiner Zweckbestimmung durchaus empfehlenswertes Werk, dessen freundliche Aufnahme zu erwarten sein dürfte und dessen Fortentwicklung mit Interesse zu beobachten sein wird.

RA Frank C. Biethahn

Norderstedt