Titel
Dialog schliessen

Bitte warten
Daten werden geladen...

Kuselit Rezensionen

Matthias Jahn / Christoph Krehl / Markus Löffelmann / Georg-Friedrich Güntge - Die Verfassungsbeschwerde in Strafsachen

Titel: Die Verfassungsbeschwerde in Strafsachen Cover
Autor: Matthias Jahn / Christoph Krehl / Markus Löffelmann / Georg-Friedrich Güntge
Verlag: Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm
Ort: Heidelberg
Jahr: 2011
Seiten: 444
Preis: 49,95
ISBN: 978-3-8114-3613-8
Internet: http://www.huethig-jehle-rehm.de/
Rezensent: Akad. Rat a.Z. Florian Albrecht M.A
Quelle: Kuselit Verlag GmbH

 

Matthias Jahn / Christoph Krehl / Markus Löffelmann / Georg-Friedrich Güntge

Die Verfassungsbeschwerde in Strafsachen

(SR: Praxis der Strafverteidigung, Band 35), Stuttgart 2011. ISBN 978-3-8114-3613-8

Mit dem in der Reihe „Praxis der Strafverteidigung“ erschienenen Werk „Die Verfassungsbeschwerde in Strafsachen“ [1] legen die Autoren eine beeindruckende Monografie vor, die künftig in keiner Strafverteidigerbibliothek fehlen sollte. Gerade weil die Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde in Strafsachen statistisch gesehen äußerst gering sind, obliegt es den Rechtsanwälten, verfassungsrechtliche Einwände möglichst frühzeitig in das Strafverfahren einzubringen und so die Weichen zu stellen, um „das Unwahrscheinliche wahrscheinlicher [zu machen]“.[2]Angesichts der Forderung des Bundesverfassungsgerichts, verfassungsrechtliche Einwände bereits vor den Fachgerichten geltend zu machen,[3] ist eine effiziente Strafverteidigung ohne eine Befassung mit verfassungsrechtlichen Fragestellungen so gut wie unmöglich. Das Vorwort der Herausgeber (Beulke/Ignor) bringt es auf den Punkt: „In kaum einem anderen Rechtsgebiet ist das Verfassungsrecht so gegenwärtig bzw. sollte es sein wie im Strafprozessrecht. Stehen doch dort wie kaum sonst die Freiheitsrechte des Einzelnen mit den Interessen der Gemeinschaft in einem Spannungsverhältnis, das immer wieder neu austariert sein will. Das Normgefüge der StPO selbst ist nicht so ausgefeilt und kann es nicht sein, dass nicht ständig der Blick auf das Verfassungsrecht selbst Not täte.“

Das auf die Bedürfnisse der Praxis ausgerichtete Werk ist in folgende 12 Teile untergliedert: „Die Aufgaben des Strafverteidigers im Verfassungsbeschwerdeverfahren“ (Jahn), „Die Zulässigkeitsvoraussetzungen der Verfassungsbeschwerde in Strafsachen“ (Jahn), „Praktische Aspekte des Verfassens einer Verfassungsbeschwerdeschrift und zur Einhaltung der Substantiierungsanforderungen“ (Jahn), „Verfassungsbeschwerde gegen Strafurteile“ (Krehl/Löffelmann), „Die verfassungsrechtliche Überprüfung von Maßnahmen im Ermittlungsverfahren“ (Löffelmann), „Verfassungsbeschwerde gegen verfahrenssichernde Maßnahmen“ (Güntge), „Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidungen im Klageerzwingungsverfahren“ (Löffelmann), „Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidungen über Teilhaberechte Dritter“ (Löffelmann), „Verfassungsbeschwerde gegen die Auferlegung und Durchsetzung der Zeugnispflicht“ (Löffelmann), „Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidungen im Wiederaufnahmeverfahren“ (Krehl), „Die verfassungsrechtliche Überprüfung von Entscheidungen in der Strafvollstreckung“ (Krehl), „Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidungen im Strafvollzug“ (Güntge).

Sämtliche Kapitel sind klar strukturiert, verständlich formuliert und mit zahlreichen Vertiefungshinweisen versehen. An vielen Stellen finden sich desweiteren praktische Hinweise und Anmerkungen, die die Überführung der vermittelten Inhalte in die anwaltliche Praxis erleichtern. Die Ausführungen von Jahn zum Verfassen einer Verfassungsbeschwerdeschrift in Strafsachen schließen zudem mit einem zusammenfassenden Beispiel einer Beschwerdeschrift. Von besonderer praktischer Bedeutung sind ebenfalls die Erläuterungen von Krehl/Löffelmann zur Verfassungsbeschwerde gegen Strafurteile[4]. Hier wird aufgezeigt, wie die revisionsrechtliche Argumentation so in das Verfassungsbeschwerdeverfahren überführt werden kann, dass nicht lediglich die bereits bekannten Argumente wiederholt, sondern vielmehr die Verletzung einfachen Rechts unter dem Gesichtspunkt der Verletzung spezifischen Verfassungsrechts geltend gemacht wird.

Etwas zu knapp scheinen angesichts der eheblichen Praxisrelevanz die Ausführungen zur Verfassungsbeschwerde gegen die Verwendung von durch Ermittlungsmaßnahmen erlangten Daten (Löffelmann). Aufgrund der Vielzahl der in diesem Zusammenhang anzutreffenden Rechtsfragen könnte hier Steigerungspotential für die Folgeauflagen zu verorten sein. Gleichwohl ist für die gelungene Veröffentlichung eine uneingeschränkte Kaufempfehlung abzugeben.

 

Akad. Rat a.Z. Florian Albrecht M.A., Passau, August 2011



[1] Zum Werk auch Meyer-Mews, NJW 2011, 1930.                

 

[2] Lübbe-Wolff, AnwBl 2005, 509; ergänzend Zuck, AnwBl 2006, 95.

 

[3] Hierzu Jahn, in: ders./Krehl/Löffelmann/Güntge, Die Verfassungsbeschwerde in Strafsachen, 2011, Rn. 245 ff.

 

[4] Hierzu auch Eschelbach/Gieg/Schulz, NStZ 2000, 565.