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Kuselit Rezensionen

Anke Schumacher / Peter Fischer-Hüftle (Hrsg.) - Bundesnaturschutzgesetz

Titel: Bundesnaturschutzgesetz Cover
Autor: Anke Schumacher / Peter Fischer-Hüftle (Hrsg.)
Verlag: Kohlhammer
Ort: Stuttgart
Jahr: 2010
Seiten: 1043
Preis: 129,00
ISBN: 978-3-17-021257-2
Internet:
Rezensent: Dr. Attila Széchényi
Quelle: Kuselit Verlag GmbH

 

 

Anke Schumacher / Peter Fischer-Hüftle (Hrsg.)

Bundesnaturschutzgesetz

Kommentar

2. Aufl. Stuttgart 2010

ISBN 978-3-17-021257-2

Der eigentlichen Kommentierung vorangestellt ist ein umfangreiches Literaturverzeichnis sowie die Texte des aktuellen Bundesnaturschutzgesetzes sowie der FFH- und der Vogelschutzrichtlinie. Eine kurze Einführung beschäftigt sich mit den Gründen für den Naturschutz und beschreibt die Geschichte des Naturschutzrechts in Bund und Ländern. In einer "Vorbemerkung vor §§ 1 ff." werden die kompetenzrechtlichen Hintergründe erläutert sowie Umfang und Grenzen des Abweichungsrechts der Länder aufgezeigt. Dabei werden einzelne Probleme wie die Frage, wie das "spätere" Gesetz i.S. des Art. 72 Abs. 3 Satz 3 GG zu bestimmen ist und wie abweichende landesrechtliche Vorschriften zu kennzeichnen sind (Gebot der Normenklarheit) ausführlich und mit konkreten Lösungsvorschlägen behandelt.

Insbesondere von Interesse ist die Kommentierung der neu in das Bundesnaturschutzgesetz aufgenommenen bzw. durch die Neufassung geänderten Vorschriften. So finden sich z.B. Erläuterungen zur neuen naturschutzrechtlichen Generalklausel (§ 3 Abs. 2 BNatSchG), zur Neufassung der Eingriffsregelung (§§ 13 ff. BNatSchG) mit der Gleichstellung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, zur Möglichkeit, die Durchführung rechtswidriger Eingriffe zu untersagen bzw. die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes (§ 17 Abs. 8 BNatSchG) anzuordnen und zur Möglichkeit nach § 30 Abs. 4 BNatSchG, bereits vor Aufstellung eines Bebauungsplans eine Ausnahme oder Befreiung von dem gesetzlichen Verbot des § 30 Abs. 2 BNatSchG zu bekommen.

Das namhafte Kommentatorenteam bürgt für Vielfalt und Interdisziplinarität aus (Rechts- und Natur-) Wissenschaft und Praxis: der (neu hinzugestoßene) Experte für Meeresnaturschutz und Professor u.a. für Umweltrecht an der Universität Rostock Dr. Detlef Czybulka, der Vorsitzende Richter am Verwaltungsgericht Regensburg Peter Fischer-Hüftle, der Leitende Regierungsdirektor beim Regierungspräsidium Tübingen Dr. Dietrich Karsch, die Diplom-Biologin Anke Schuhmacher vom Institut für Naturschutz und Naturschutzrecht Tübingen sowie der Jurist Jochen Schuhmacher vom gleichen Institut.

Dementsprechend besticht der Kommentar durch eine knappe und klare Gedankenführung, die immer an der Gesetzessystematik orientiert ist und gleichzeitig die naturschutzfachlichen Hintergründe gut verständlich erläutert. Die Kommentierung ermöglicht so einen schnellen Zugang zu Zweck und Anwendungsbereich einer Vorschrift. Rechtsprechung wird zurückhaltend (aber ausreichend) zitiert und dadurch die Lesbarkeit und Verständlichkeit sehr erhöht. Diese Vorgehensweise trägt auch dem Umstand Rechnung, dass ein Kommentar angesichts der über juristische Datenbanken mit deren Suchfunktionen in fast beliebiger Menge zur Verfügung stehenden Urteile die Funktion, eine Übersicht über die Rechtsprechung zu geben bzw. dem Rechtsanwender die einschlägige Rechtsprechung zu erschließen (weitgehend) verloren hat. Umso wichtiger ist eine zusammenhängende, die Systematik im Überblick behaltende und erläuternde Darstellung, die Datenbanken so gerade nicht leisten können. Insbesondere die Kommentierungen von Fischer-Hüftle, etwa zu § 67 BNatSchG, können zugleich als Musterbeispiele für juristische Auslegungstechniken um nicht zu sagen Auslegungskunst herangezogen werden. Dazu kommt der strikte Praxisbezug. Dem Rechtsanwender wird bei jeder Vorschrift genau erläutert, wie vorzugehen und was zu tun ist.

Fazit: Ein sehr empfehlenswertes Werk für jeden Praktiker des Naturschutzrechts, das eine ausgezeichnete Kommentierung der Neufassung des Bundesnaturschutzgesetzes bietet und dem Juristen die notwendigen naturschutzfachlichen Begriffe und Hintergründe erläutert.

 

Dr. Attila Széchényi, Bayreuth