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Kuselit Rezensionen

Carsten Schucht - Generalklausel und Standardmaßnahme

Titel: Generalklausel und Standardmaßnahme Cover
Autor: Carsten Schucht
Verlag: Richard Boorberg Verlag
Ort: Stuttgart
Jahr: 2010
Seiten: 512
Preis: 56,00
ISBN: 978-3-415-04547-7
Internet: http://www.boorberg.de/
Rezensent: RA Klaus Hebrank
Quelle: Kuselit Verlag GmbH

 

 

 

Carsten Schucht

Generalklausel und Standardmaßnahme

Ein Beitrag zur Bestimmung der Reichweite des Befugnistyps Generalklausel am Beispiel von Platzverweisung, Aufenthaltsverbot, Wohnungsverweisung, körperlicher Untersuchung, Meldeauflage und Verbringungsgewahrsam

Schriften zum Recht der Inneren Sicherheit, Band 16

(Diss.)

Stuttgart 2010

ISBN 978-3-415-04547-7

 

Die vorliegende Dissertation von der juristischen Fakultät der Universität Bayreuth beschäftigt sich mit dem Polizei- und Ordnungsrecht und somit mit Landesrecht. Dieses erschwert die Darstellung aufgrund der verschiedenen Ausgestaltungen der einzelnen Bundesländer. Dem Autor gelingt die Darstellung trotz dieser Problematik gut.

Nach der Einleitung werden die theoretischen und geschichtlichen Grundlagen der Generalklausel dargestellt. Dieses ist vor dem Hintergrund der föderalen Regelung dieses Instrumentes besonders wichtig.

Ein wichtiger Abschnitt ist die über das Verhältnis der Generalklausel zu den Standardmaßnahmen und den sondergesetzlichen Bestimmungen. Im Bereich der Standardmaßnahmen werden diese zunächst erläutert, wobei meist auch die geschichtlichen Grundlagen dargestellt werden. Dieses ist zum Verständnis der Maßnahmen zum Teil von Wichtigkeit. Im vierten Kapitel wird exemplarisch der Rückgriff bei bestimmten Standardmaßnahmen auf die Generalklausel erörtert.

Im vorletzten Kapitel werden die Behandlung und sechs Lösungsmöglichkeiten in Bezug auf die Generalklausel in der Literatur kritisch betrachtet. Den wichtigen Schlussteil bilden die Lösungsansätze zur Bestimmung des Anwendungsbereichs. Dabei werden auch die einschlägigen Grundrecht behandelt.

Ein umfangreiches Abkürzungsverzeichnis, ein umfangreiches Literaturverzeichnis und für eine Dissertation erfreulich: ein sehr detailliertes Stichwortverzeichnis runden das Erscheinungsbild des Werkes positiv ab.

Leider zeigt sich bei dieser Arbeit das Problem neuerer juristischer Dissertationen: aufgrund der Fülle der vorhanden Materialien und Aspekte wird der Umfang der Arbeiten sehr groß. ES stellt sich die Frage, ob immer nur eine Tiefe der Bearbeitung erfolgen muss oder ob nicht auch schon ein strukturierter Überblick schon eine eigene wissenschaftliche Leistung darstellt. Die Breite und Tiefe zugleich führt zu einer Unübersichtlichkeit und ggf. zu Verständnisproblemen.

Klaus Hebrank