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Kuselit Rezensionen

Benning, Axel \\ Jörg-Dieter, Oberrath - Gestaltungsleitfaden AGB

Titel: Gestaltungsleitfaden AGB Cover
Autor: Benning, Axel \\ Jörg-Dieter, Oberrath
Verlag: Richard Boorberg Verlag
Ort: Stuttgart
Jahr: 2010
Seiten: 234
Preis: 36.00
ISBN: 978-3-415-04416-6
Internet: http://www.boorberg.de/
Rezensent: Schön, Sandra
Quelle: Kuselit Verlag GmbH

 

 

Das nunmehr in 2. Auflage erschienene gemeinschaftliche Werk von Benning/Oberrath mit dem aussagekräftigen Titel „Gestaltungsleitfaden AGB – Richtige Formulierung und Verwendung mit zahlreichen Mustern“ beinhaltet zugunsten des auf dem Gebiet der Vertragsgestaltung tätigen Praktikers eine grundlegende Einführung in den vorbenannten Themenkomplex. Hierbei handelt es sich um eine Rechtsmaterie von bedeutender Praxisrelevanz; erfasst das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen doch mittlerweile – worauf die Autoren im Vorwort ganz zutreffend hinweisen – sämtliche Ebenen des Vertragsrechtes.

Die Verwendung allgemeiner Geschäftsbedingungen bewirkt im Rahmen von Vertragsverhandlungen zweifelsohne ein Höchstmaß an Zeitersparnis. Dies stellt für sämtliche Beteiligten einen unbestreitbaren Vorteil dar. Dementsprechend nimmt die Bedeutung der - umgangssprachlich als „Kleingedrucktes“ bezeichneten - allgemeinen Geschäftsbedingungen in der Praxis bei der Gestaltung einer Vielzahl von Verträgen fortwährend zu. Vor dem Hintergrund, dass derartige Klauselwerke in zunehmenden Maße einer gerichtlichen Kontrolle unterzogen werden, unterliegt die diesbezügliche Rechtsprechung einem stetigen Wandel. Exemplarisch sei insoweit die zeitweilig nahezu unüberschaubare instanzgerichtliche Judikatur zur Wirksamkeit von formularvertraglichen Klauseln betreffend die mieterseitige Verpflichtung zur Vornahme von Schönheitsreparaturen im Wohnraum- sowie Geschäftsraummietrecht genannt.

Unweigerlich mit der Verwendung allgemeiner Geschäftsbeziehungen verbunden sind eine Vielzahl rechtlicher Fragestellungen. Dies betrifft sowohl die wirksame Einbeziehung allgemeiner Geschäftsbedingungen in die zugrundeliegenden Vertragswerke als auch diesbezügliche branchenübergreifende vertragliche Gestaltungsgrenzen. Beiden Themenkomplexen wird in der vorliegenden Abhandlung auf breitem Raum anschaulich Rechnung getragen. Im Anschluss hieran finden sich detaillierte Hinweise betreffend die Gestaltung allgemeiner Geschäftsbedingungen bei einzelnen Vertragstypen, beispielsweise seien Franchising, Leasing, Miet- sowie Reiseverträge genannt. Des Weiteren beinhaltet die Neuauflage der Abhandlung ein zusätzliches Kapitel zu den rechtlichen Besonderheiten bei der Gestaltung allgemeiner Geschäftsbedingungen für arbeitsrechtliche Vertragswerke.

Das Werk zeichnet sich gleichsam durch übersichtliche Gestaltung wie auch durch ausgezeichnete inhaltliche Verständlichkeit aus. Konzipiert als Handbuch für den Praktiker verzichten die Autoren auf einen umfassenden Fußnotenapparat. Gleichwohl finden sich im Fließtext zahlreiche Nachweise einschlägiger Rechtsprechung und Hinweise auf Standardwerke der Fachliteratur. Eine Vielzahl ausformulierter Mustertexte, Formulierungsvorschläge und Gestaltungshinweise wie auch ein ausführliches „Problem – ABC“ als rasche Nachschlaghilfe für mannigfaltige Bereiche des Wirtschaftslebens stellen eine ausgesprochen gelungene Abrundung dieses Werkes dar.

Die vorliegende Abhandlung behandelt eine große Bandbreite der mit der Verwendung allgemeiner Geschäftsbedingungen verbundenen Rechtsprobleme und beinhaltet dementsprechend eine denkbar große Fülle an fachlichen Informationen und sachdienlichem Hintergrundwissen. Nichtsdestotrotz gelingt es Benning/Oberrath, dem Leser einen übersichtlichen Leitfaden durch den komplexen Dschungel des Kleingedruckten an die Hand zu geben, mit dessen Hilfe rechtliche Risiken bei der Verwendung allgemeiner Geschäftsbedingungen zumindest kalkulierbarer werden. Aus diesem Grund handelt es sich bei dem Gestaltungsleitfaden AGB um eine ausgesprochen lohnenswerte Anschaffung.


Dr. Ass. dipl.-iur. Sandra Schön M.M. (Hagen)

Volljuristin und Mediatorin (Master), Halstenbek