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Kuselit Rezensionen

Peter Bräutigam (Hrsg.) - IT-Outsourcing

Titel: IT-Outsourcing Cover
Autor: Peter Bräutigam (Hrsg.)
Verlag: Erich Schmidt
Ort: Berlin
Jahr: 2009
Seiten: 1152
Preis: 128,00
ISBN: 978-3-503-11202-9
Internet:
Rezensent:
Quelle: Kuselit Verlag GmbH

 

Peter Bräutigam (Hrsg),

"IT-Outsourcing. Eine Darstellung aus rechtlicher, technischer, wirtschaftlicher und vertraglicher Sicht“,

2., völlig neu bearbeitete und wesentlich erweiterte Auflage 2009

Erich Schmidt Verlag GmbH & Co, Berlin

ISBN 978 3 503 11202 9

 

Bewertung

Standardwerk der Spitzenklasse

Inhalt

Interdisziplinäre, technische, rechtliche und wirtschaftliche Aspekte des IT-Ourtsourcing unter Einschluss von Arbeits-, Urheber-, Steuer, Bank- und Datenschutz-, Sozial- und Sozialversichungsrecht, des Rechts der öffentlichen Hand und des Gesundheitswesens mit praxistauglichen Hinweisen zur Vorbereitung, Verhandlung und Gestaltung von Rahmenvertrag und Service Level Agreements

Zielgruppe

IT-Outsourcing-Projektleiter, Praktiker in privaten Unternehmen wie im Bereich der Öffentlichen Hand (einschliesslich Sozial- und gesundheitsverwaltung, Juristen aller Couleur einschliesslich Justiz und Rechtsanwälten, Techniker mit juristischen Neigungen.

Was kann man lernen?

Komplette Palette rechtlicher, technischer, wirtschaftlicher und vertraglicher Fragen des IT-Outsourcing.

Herausgeber / Autor

RA Dr. Peter Bräutigam,

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Informationstechnologierecht mit Schwerpunkt in der Gestaltung von Outsourcing-Verträgen und Service Level Agreements, Lehrbeauftragter an der Universität Passau für IT-Verträge sowie Vertragsgestaltung und-verhandlung

RA Matthias Ferstl,

Syndikus der zur UniCredit gehörenden Bayerischen Hypo- und Vereinsbank

RA Dr. Hartwig Grabbe,

Rechtsanwalt in einer internationalen Unternehmensgruppe in der Schweiz

RAin Dr. Sabine Grapentin, LL.M.,

Rechtsanwältin und Leiterin des Bereichs IT-Recht des Frankfurter Büros der Kanzlei Nörr-Steppenhofer-Lutz

Prof. Dr. Dirk Heckmann,

Inhaber des Lehrstuhls für öffentliches Recht, Sicherheitsrecht und Internetrecht an der Universität Passau, Leiter der Forschungsstelle für Rechtsfragen der der Hochschul- und Verwaltungsmodernisierung, Leiter des Instituts für IT-Sicherheitsrecht, Vorsitzender des Beirats der Europäischen EDV-Akademie, wissenschaftlicher Beirat der Nationalen Initiative für Internet- und Informationssicherheit NIFIS e.V. sowie des IT Service Management Forum ITSMF e.V., Autor des juris Praxiskommentars Internetrecht, Mitglieddes Bayerischen Verfassungsgerichtshofs,des Vorstands der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik, der Arbeitsgruppe 9 (E-Justice) des nationalen IT-Gipfels der Bundesregierung

RA Peter Huppe RA Peter Huppertz rtz, LL.M.,

Fachanwalt für Informationstechnologierecht, Partner der kanzlei Hoffmann-Liebs-Frisch & Partner in Düsseldorf,

Dipl.-Math./Dipl.-Ök. Peter Küchler,

Freier Berater in der IT-Beratung mit Schwerpunkten Sourcing und Service Management, Effektivität und Effizienzsteigerung,

RAin Dr. Heidi Mahr,

Fachanwältin für Arbeitsrecht, Partnerin der Kanzlei Nörr-Steppenhofer-Lutz in MünchenRA Dr. Jyn Schultze-Melling, LL.M.,

Senior Professional der Kanzlei Nörr-Steppenhofer-Lutz in München, Mitglied der Practice Group IT, Spezialist für IT-Compliance, Datenschutz und Informationssicherheit

Sven Sosna,

Referendar om OLG-Bezirk München, Doktorand bei Prof. Dr. Marion Albers

RA Dr. Frank Werner,

Fachanwalt für Medizinrecht der Kanzlei Nörr-Steppenhofer-Lutz in München

Dipl.-Kfm. Ralf Zwingel, WP, StB

Geschäftsführender Gesellschafter der Kanzlei Zwingel-Book in München

 

 

 

„Insource, Offshore, Outsource -- Help!“[1]


Outgesourct wird heute praktisch alles, bis hin zu Folter[2], Mord und Krieg (Outsourcing War)[3]. Der legale Outsourcing-Markt jedenfalls verhält sich antizyklisch zur Gesamtwirtschaft. Die Dienstleistungsanbieter profitieren von der Wirtschaftsrezession, die zu Kostenreduktionen zwingt. Nach Mitteilung der BITKOM erwartet die IT- Outsourcing-Branche für das Jahr 2009 in Deutschland einen Umsatz von 14,8 Milliarden Euro, was einer Steigerung von 7,2 % gegenüber dem Vorjahr entsprechen wurde.[4] Der konjunkturelle Abschwung fördert das Outsourcing-Geschäft. Wer sich schriftellerisch im stetig wachsenden Dschungel der Outsourcing betätigt, sieht sich nahezu grenzenlosem Bedarf wie grenzenloser Konkurrenz ausgesetzt. Das beginnt mit kostenlosen Orientierungshilfen aus dem Internet[5] und Ratgebern wie demjenigen von Jürgen Niebling unter dem Titel „Outsourcing. Rechtsfragen und Vertragsgestaltung“[6] für 6,40 Euro und reicht bis zu teureren Werken wie „Business Process Outsourcing. Process, Strategies, and Contracts“, von John K. Halvey, Barbara Murphy Melby, Verlag: Wiley & Sons, 2007, dessen 504 Seiten für 139 Euro zu haben sind.

Zwar reicht das hier vorgestellte Werk „IT-Outsourcing„[7] von Peter Bräutigam mit seinen 129 Euro an diesen Preis heran, weist dafür aber mehr als das Doppelte an Umfang auf. Hinzu kommt - und das ist das Entscheidende -, dass Bräutigams „IT-Outsourcing„ ein gediegenes wissenschaftliches Unterfangen ist, das (wie der Klappentext zutreffend informiert) danach strebt, nicht nur die „technischen und wirtschaftlichen Aspekte, sondern auch „sämtliche rechtlichen Problemfelder, insbesondere des Arbeits-, Urheber-, Steuer-, Bank- und Datenschutzrechts präzise“ und - so muss man hinzufügen - praxistauglich (mit Tipps zur Vorbereitung, Verhandlung und Gestaltung von Rahmenvertrag und Service Level Agreements) darzustellen.

Dafür stehen nicht nur die Autoren der einzelnen Beiträge, deren Sachkunde im 5-seitigen Autorenverzeichnis belegt wird, sondern auch die Gesamtkonzeption des Werkes und dessen hervorragende Systematik. Davon kann man sich einen raschen Überblick durch die etwas mehr als 2 Seiten strake Inhaltsübersicht verschaffen, um sodann in die Details des rund 40-seitigen Inhaltsverzeichnisses einzutauchen.

Aus dem notwendigen, aber eher angenehm zurückhaltend daherkommenden Abkürzungsverzeichnis lässt sich z.B. entnehmen, dass „DNS“ beim Umzug aus dem Medizinrecht in das ICT-Law seinen zungenbrecherischen Namen (Desoxyribonukleinsäure) in einen Mehrfachnamen, wie sie besonders beliebt bei Justizministerinnen zu sein scheinen, geändert hat und jetzt „Domain-Name-Server“ (bzw. „Domain-Name-System“) heißt. Auch sind „MIPS“ und „MOPS“ weder dem „Struwwelpeter“ entsprungen noch haben sie etwas mit  mit Wilhelm Busch zu tun: Sie kürzen lediglich „Million Instructions bzw. Operations Per Second” ab.

Als äusserst angenehm und mit gewisser Dankbarkeit empfindet der Leser auch das in Teil 14 des Werkes enthaltene Glossar, das von Sven Sosna überarbeitet und erweitert wurde. Aus ihm erfährt man z.B., dass ein „trouble ticket“ weder bei „Ab-in-den-Urlaub“ noch bei „Safari-Tours“ zu buchen ist, sondern ganz unabenteurlich eine Fehlerbehebungsdokumentation darstellt, die nach Abschluss der Störung „geschlossen" wird, vergleichbar mit Kafkas Gate (Tor)[8], zu dem ein Kunde (Mann) kommt. Diesem Kunden (Mann) wird trotz allen Bemühens der Access denied (er wird also nicht eingelassen). Entkräftet und entnervt erfährt der Kunde (Mann) schließlich von dem für ihn exklusiv zuständigen IT-Spezialisten (Wächter), dass dieses Gate (Tor) nur für ihn bestimmt sei. Das gibt dem Kunden (Mann) den Rest und er stirbt. Waehrenddessen notiert der IT-Spezialist (Wächter) mit dunkler Stimme: „Ich gehe jetzt und schließe es.“. Dann zerknüllt er das „trouble ticket“ und schmeißt es weg.

Das umfangreiche Stichwortverzeichnis erlaubt mit Seitenangaben und Randnummern darüberhinaus den raschen und genauen Zugriff auf jeden nachgesuchten Begriff.

Geradezu überwältigend ist aber der aus 13 Teilen bestehende Inhalt (einmal abgesehen von dem Glossar in Teil 14), wobei jedem Teil ein beachtliches Literaturverzeichnis vorangeht und die jeweiligen Autoren auch graphische Darstellungen einsetzen, die das Verständis der teilweise schwierigen Materie erhöhen. In Teil 1 erläutert Peter Küchler  auf mehr als 130 Seiten die technischen und wirtschaftlichen Grundlagen einschließlich der Begriffsbildung zum Outsourcing wie der technischen und wirtschaftlichen Umsetzung, der Kosteneinsparung und der Risiken. In Teil 2 stellen Peter Bräutigam und Hartwig Grabbe auf rund 40 Seiten die rechtlichen Ausgangspunkte dar, unterscheiden dabei prozess- und statusbezogene Betrachtungsweise, die einen flexiblen und modularen Vertragsaufbau unter Berücksichtigung des Auslagerungsvorgangs (Outbound) wie der Leistungserbringung (Inbound) erfordern. Sie setzen dabei Schwerpunkte im Zivil- und Zivilprozessrecht, Urheberrecht, Datenschutz, Arbeits- und Steuerrecht, dem Recht einiger besonderen Branchen und im Bereich der Vertragsverhandlungen. Zu den besonderen Branchen rechnen hier interessanterweise neben den Kredit- und Finanzdienstleistungen und dem Wertpapierhandel auch die öffentliche Hand und das Sozial- und Gesundheitswesen. Sabine Grapentin nimmt in Teil 3 auf rund 70 Seiten die geradezu verwirrend komplizierte rechtliche Einordnung von IT-Outsourcing-Leistungen in Angriff und behandelt dabei u.a. auch das Cross-Border-Outsourcing. Teil 4 – dargestellt auf annähernd 70 Seiten von Peter Huppertz – bringt die urheberrechtlichen Grundlagen und sonstige gewerbliche Schutzrechte zur Sprache einschließlich des Schutzes von Software und Datenbanken und der Einräumung von Nutzungsrechten. Teil 5 (rund 60 Seiten) gilt dem Datenschutz, wobei Jyn Schultze-Melling auch auf Informationssicherheit, Strukturierung, Organisation und Steuerung von Datenschutz beim Outsourcing eingeht und die Besonderheiten der Telemedien- und Telekommunikationsdienste in die Betrachtung mit einbezieht. Heidi Mahr befasst sich in Teil 6 (rund 60 Seiten) mit individualarbeits- und kollektivrechtlichen Fragestellungen, bezieht  dabei auch die Fragen des Betriebsübergangs ein und präsentiert eine recht nützliche Checkliste zur rechtlichen Überprüfung unternehmerischer Entscheidungen und Gestaltungsmöglichkeiten. Hartwig Grabbe stellt in Teil 7 (auf rund 70 Seiten) die gesellschafts- und konzernrechtlichen Grundlagen des IT-Outsourcing und befasst sich intensiv mit der juristischen Realisierung von Outsourcing-Outbound-Maßnahmen, während Ralf Zwingel in Teil 8 (auf fast 90 Seiten) dem Leser die steuerlichen Auswirkungen des IT-Outsourcing und des Application-Service-Providing (ASP) näherbringt. Die aufsichtsrechtlichen Besonderheiten für Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute sowie für Wertpapierdienstleistungsunternehmen sind Gegenstand der von Matthias Ferstl stammenden risikoorientierten Betrachtungsweise des 9. Teiles (mit etwas mehr als 20 Seiten).

In Teil 10 (IT-Outsourcing der Öffentlichen Hand, knapp 80 Seiten) begegnet uns Dirk Heckmann wieder, der in der Gedenkschrift für Ferdinand O. Kopp[9] – geleitet von der Vision einer E-Justice mit einem umfassenden europäischen Rechtsschutz – eine Studie zum grenzüberschreitenden elektronischen Rechtsverkehr in Europa erstellt und in seinem Masterplan auch Handlungsempfehlungen von der Evaluierung des Ist-Zustands bis hin zu einer „Europäischen Justiz 20.20“ ausgesprochen hat. Ihm ist sicher darin zuzustimmen, dass eine elektronisch vernetzte Verwaltungswelt ohne Verlagerung definierter Ressourcen an externe Unternehmen kaum zu verwirklichen sein wird. Die Vorteile des IT-Outsourcing der Öffentlichen Hand sieht er in der Einbringung spezifischen Know-hows wie in der Entlastung der öffentlichen Haushalte. Als outsourcingfähig beschreibt er – trotz des zu beobachtenden Trends zur IT-Selbstversorgung –

-          die Planung von IT-Leistungen,

-          die Ressourcenbeschaffung (Hard- und Software, Personal und Know-how),

-          den Betrieb von Rechenzentren und Netzen,

-          Recovery-Services,

-          Haustechnik,

-          Wartung,

-          Facilities und Systemmanagement und im übrigen

-          der gesamte Bereich der Umsetzung von E-Government.

Dirk Heckmann stellt das IT-Outsourcing der Öffentlichen Hand in den Kontext kooperativen Verwaltungshandelns und behandelt demgemäß die aus der Einbeziehung Privater (Privatisierung, öffentlich-private Partnerschaften) und aus dem um Effizienz bemühten Organisationstrend (Zentralisierung, öffentlich-rechtliche Partnerschaften) resultierenden Rechtsfragen. Eingehend beschäftigt er sich mit den verfassungs-, datenschutz- und vergaberechtlichen Rahmenbedingungen und äußert in diesem Zusammenhang z.B. differenzierte, verfassungsrechtliche Bedenken gegen die kostenlose Verteilung der Software ELSTER-Formular[10], die die elektronische Steuererklärung fördert. Er geht auch auf das Privatisierungsfolgenrecht ein und widmet den Abschluss seines Beitrags der sog. E-Justice. Hier sieht die Gefahr, dass die eingesetzten technischen Mittel nicht nur die methodische Herangehensweise an die Lösung von Rechtsfällen, sondern das Recht selbst verändern können. Die Entwicklung des künstlichen Rechts spricht er dabei nicht einmal an. Schon jetzt gibt es offensichtlich neuronal vernetzte, lernfähige Computer[11], die richterliche Entscheidungen nicht nur simulieren, sondern auch zutreffende Urteile in neuen Sachverhaltskonstellationen fällen und dabei in naher Zukunft Analogien in Computersprache übersetzen und wenigstens teilweise auf das gemeinsame juristische Basiswissen, die sog. endokrinischen Erkenntnisse, zurückgreifen können.

Ebenso neu aufgenommen in die hier vorgestellte 2. Auflage „IT-Outsourcing“ von Peter Bräutigam wie Teil 10 (Heckmanns IT-Outsourcing der Öffentlichen Hand) und nicht weniger spannend ist auch Teil 11, in dem sich Frank Werner (auf leider allzu knappen 40 Seiten) an Möglichkeiten und Grenzen des IT-Outsourcing im Sozial- und Gesundheitswesen heranwagt. Da für Sozialleistungsträger keine Pflicht zur Eigendurchführung besteht, ist in diesem Bereich IT-Outsourcing zwar grundsätzlich zulässig. Verfassungs- und einfachgesetzliche Grenzen sind dennoch zu beachten. Art. 74 Nr. 12 und Art. 87 Abs. 2 GG gehen von der Existenz staatlicher Sozialversicherungssysteme und schliessen - Gottlob - deren materielle Privatisierung aus. Aus dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 GG ist zudem eine institutionelle Garantie für den Bestand der Sozialverwaltung zu entnehmen. Formelles und funktionelles Outsourcing sind demgemäß möglich. Man wird sehen, welche Auswirkungen die am 1. Mai 2010 in Kraft tretenden europäischen Verordnungen zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit zeitigen werden.[12] Diese erfordern den Einsatz elektronischer Mittel für den schnellen und zuverlässigen Datenaustausch zwischen den Trägern der Mitgliedstaaten. Darauf konnte Frank Werner noch nicht eingehen. Er beschreibt aber das typische Outsourcing im Gesundheitswesen, vor allem in Krankenhäusern und Arztpraxen.

In „Runde 12“ (Teil 12) und 13“ besteigt schliesslich der Herausgeber Peter Bräutigam selbst den Freistil-Ring, und läuft zur Hochform auf, wenn er (auf rund 50 Seiten) dem Leser rechtliche Vorbereitung, Vertragsverhandlung und Vertragsmanagement einbläut. Mit einem schier unerschöpflichen Repertoir an Due-Diligence (Analyse aller in Betracht kommenden rechtlichen und technischen Verhältnisse) hält er sich den Leser in respektvollem Abstand. Falls nicht ein virtueller Sekundant des Lesers das Handtuch in den Ring wirft, stellt Peter Bräutigam in „Runde 13“ (Teil 13)  die Taktik gänzlich auf Links-Rechtskombinationen mit ansatzlosen Kinn- und Leberhaken um, die den Leser die neurobiologischen Einschränkungen der Hintätigkeit vergessen lassen. Diese Runde geht über rund 250 Seiten mit den ausgeklügelsten Techniken und Feinheiten eines „Modularen Vertragsaufbaus“, des Rahmenvertrags, der Transition und Übernahmescheine, der Leistungserbringung (mit Leistungsscheinen und Service Level Agreements) sowie der Vertragsgestaltung bei Offshoring-Projekten. Mit Offshoring sind in diesem Zusammenhang nicht Inseln ausserhalb des Hoheitsgewässers eines Landes oder Festlandregionen mit bestimmten Vergünstigen, also Wirtschaftssondergebiete[13] gemeint. Der Begriff umfasst hier vielmehr alle über die nationalen Grenzen eines Landes hinaus realisierten Outsourcingsprojekte, von denen der staunende auf Leser einer virtuellen Rundreise durch Indien, China und Osteuropa erfährt, dass Near-, Far-, Any-, Best-, Right- und Multishoring zu unterscheiden sind. Wer nach diesem Angriff auf begrenztes Aufmerksamkeitsvermögen und knappes Lebenszeitbudget (Odo Marquard) nicht erschöpft auf die Bahre des Kampfarztes sinkt, darf sich getrost zu Nietzsches Übermenschen zählen und sich an dem Gefühl erfreuen, – virtuell versteht sich –gerade von dem D-Zug eines IT-Spitzen- und Standardwerks überfahren worden zu sein.

Dr. Axel Schwarz, Moritzburg



[1] So lautet der Titel des Beitrags von Karen E. Klein in der BusinessWeek vom 26. Mai 2005. Karen E. Klein versucht darin, den ständig neu entstehenden und teilweise Verwirrung stiftenden Begriffen der Geschäftswelt zu Leibe zu rücken, http://www.businessweek.com/smallbiz/content/may2005/sb20050526_6806_sb006.htm.

[2] Vgl. Stephen Grey, „Lizenz zum Foltern im Dienst der US“ (Archivtext vom 12.10.2007),

http://www.monde-diplomatique.de/pm/2007/10/12/a0030.text.name,asksOmfUg.n,3

[3] Gabor Steingart, „Merchants of Death. Memo Reveals Details of Blackwater Targeted Killings Program, Spiegel-Online vom 24.8.2009, http://www.spiegel.de/international/world/0,1518,644571,00.html. Zum Thema Bundesbuerger als Soeldner siehe: Interview mit dem Politologen und Buchautor Franz Hutsch, „Söldner ohne Kontrolle“, op-online.de, http://www.op-online.de/nachrichten/politik/soeldner-ohne-kontrolle-444314.html.

[4] Quelle: Spiegel-Online vom 21.8.2009, „Opportunity Knocks in Europe. Indian Outsourcers Explore New Frontier“, by Moira Herbst, http://www.spiegel.de/international/business/0,1518,644173,00.html#ref=nlint.

[5] Sehr schön ist z.B. die „ephorie.de IT-Sourcing-Map“, http://www.ephorie.de/it-sourcing-map.htm.

[6] Dazu die Kuselit-Rezension von Katharina Wöhlermann unter http://www.kuselit.de/rezension/14420/Outsourcing.html.

[7] Die erste Auflage wurde renzensiert von Univ.-Prof. Dr. Gerald Spindler und Wiss. Mitarb. Fabian L. Christoph, Göttingen, in WM (Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht) 2004, S. 2327.

[8] In seinem Werk „Vor dem Gesetz“ erzählt Kafka u.a. die bewegende und tief depressive Geschichte „Der Türhüter“, die von aller Sinnlosigkeit des Daseins zeugt.

[9] Kuselit-Rezension zu Dirk Heckmann (Hrsg.), Modernisierung von Justiz und Verwaltung. Gedenkschrift für Ferdinand O. Kopp, Stuttgart 2007. ISBN 978-3-415-03936-0 ( 480 S.);
http://www.kuselit.de/rezension/14959/Modernisierung-von-Justiz-und-Verwaltung.html.

[10] Siehe dazu auch die Kuselit-Rezension zu „Die Einkommensteuer-Erklärung“ von Dr. Rudi W. Märkle, Ministerialdirigent a.D., 2008, Das Recht der Wirtschaft, Band 199–201, Boorberg Verlag, Stuttgart, ISBN 978-3-415-04014-4, 12., vollständig überarbeitete Auflage; http://www.kuselit.de/rezension/15093/Die-Einkommensteuer-Erklärung.html.

[11] Francesco Romeo’s Urteile schreibende Computer sind dargestellt in „Spaß am Nachdenken“, Kuselit-Rezension zu Bernd Schünemann, Roland Wittmann, Marie-Theres Tinnefeld (Hrsg.), Gerechtigkeitswissenschaft - Kolloquium aus Anlass des 70. Geburtstages von Lothar Philipps, Bestellnummer  978-3-8305-0932-5, 490 S., BWV – Berliner Wissenschafts-Verlag 2005, ISBN 3-8305-0932-4; http://www.kuselit.de/rezension/15257/Gerechtigkeitswissenschaft.html.

[12] Verordnung (EG) Nr. 988/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit und zur Festlegung des Inhalts ihrer Anhänge, Amtsblatt der Europäischen Union vom 30.10.2009, L 284/43; sowie

Verordnung (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit, Amtsblatt der Europäischen Union vom 30.10.2009, L 284/1.

[13] Zu Steuerfluchtoasen, aktuell: Peter Kleinert, „NGO-Netzwerk deckt einseitige Besetzung von EU-Expertengruppen auf. Wie Finanzlobbyisten Gesetze machen“, NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung, 13.11.09, http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=14450&css=print.