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Kuselit Rezensionen

Johann Störle, Otto Voll, Josef Voll - Bayrisches Stiftungsgesetz

Titel: Bayrisches Stiftungsgesetz Cover
Autor: Johann Störle, Otto Voll, Josef Voll
Verlag: Richard Boorberg Verlag
Ort: Stuttgart
Jahr: 2009
Seiten: 231
Preis: 36
ISBN: 978-3-415-03590-4
Internet: http://www.boorberg.de/
Rezensent: Weerth, Carsten
Quelle: Kuselit Verlag GmbH

Bayrisches Stiftungsgesetz, Kommentar, Johann Störle, Otto Voll, Josef Voll, Richard Boorberg Verlag, 5. Auflage 2009, 231 Seiten, 36 Euro, ISBN 978-3-415-03590-4.

 

Standard-Kommentar für das Bayrische Stiftungsgesetz

 

Das Stiftungsrecht in Bayern wurde durch das Gesetz zur Änderung des Bayerischen Stiftungsgesetzes vom 22. Juli 2008 erneut tief greifend geändert. Das Stiftungsgesetz wurde am 26. September 2008 mit neuer Artikelfolge neu bekannt gemacht; die Änderungen traten zum 1. August 2008 in Kraft. Das neu gefasste Stiftungsgesetz (BayStG) von 2008, das nur noch 29 statt bisher 43 Artikel umfasst, berücksichtigt nunmehr umfassend das 2002 vom Bundesgesetzgeber neu geregelte Stiftungszivilrecht.

Die Neuauflage (5. Auflage 2009) dieses Standardkommentars zum Bayerischen Stiftungsgesetz erfasst alle Rechtsänderungen und die jüngsten Rechtsentwicklungen in der Rechtsprechung. Die Gesetzesänderung dient vor allem der Deregulierung und Verwaltungsvereinfachung. Hervorzuheben sind der Verzicht auf die Bekanntmachung der Anerkennung einer Stiftung sowie der Umwandlung und Aufhebung von Stiftungen im Staatsanzeiger, der Verzicht auf das erst 2001 eingeführte präventive Aufsichtsinstrument des Anzeigevorbehalts und die deutliche Reduzierung der Zahl der genehmigungs- bzw. bisher anzeigepflichtigen Rechtsgeschäfte. Ebenfalls berücksichtigt sind die auch der Entlastung der Stiftungsaufsicht dienenden Änderungen bei der Prüfung der Jahresrechnungen sowie die begriffliche Klarstellung der Stiftungen des öffentlichen Rechts, die neue Definition der kirchlichen Stiftungen und der fast vollständige Verzicht auf die Regelung der Reichnisse im Stiftungsgesetz. Die umfassenden Kommentierungen der einzelnen Artikel mit zahlreichen Rechtsprechungs- und Literaturhinweisen unterstützen die Verwaltungspraxis öffentlicher, privater, kommunaler und kirchlicher Stiftungen. Mit der Neuauflage des „Voll/Störle“ steht den mit Stiftungsrecht befassten Stellen, vor allem den Stiftungsverwaltungen, den Kirchen, den Kommunen, den Aufsichtsbehörden, den Rechtsanwälten, Notaren und Gerichten, wieder das kompetente Nachschlagewerk zum Bayerischen Stiftungsgesetz zur Verfügung.

Der Kommentar zum Bayrischen Stiftungsgesetz[1] liegt in der 5. völlig überarbeiteten Auflage 2009 vor, welche die Novellierung des Stiftungsgesetzes und das neue Schrifttum berücksichtigt. Dieser Standard-Kommentar ermöglicht es dem Nutzer sich schnell mit der neuen Rechtslage vertraut zu machen. Ein geschichtlicher Überblick über das Stiftungsrecht führt in die Rechtsmaterie ein. Die Kommentierungen der 29 Paragrafen sind kurz und prägnant gehalten. Abgerundet wird der Standard-Kommentar durch neun Anhänge mit Auszügen aus Gesetzen, Verordnungen und Ordnungen (u.a. Ordnung für kirchliche Stiftungen, Kirchengesetz über kirchliche Stiftungen, Kirchengemeindeordnung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern) sowie zwei sehr praxisrelevante Muster für ein Stiftungsgeschäft und einer Stiftungssatzung.

Der Standard-Kommentar richtet sich an Rechtsanwälte, Notare, Behörden, Kirchen und bestehende Stiftungen. Dabei ist der Kommentar sehr praxisgerecht, günstig und hilfreich – er ist jedem sehr zu empfehlen, der mit dem Bayrischen Stiftungsrecht beschäftigt ist.

Dr. Carsten Weerth, Bremen



[1]     Begründet von Dr. Otto Voll und Dr. Josef Voll, fortgeführt von Leitendem Ministerialrat a.D. Johann Störle.