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Kuselit Rezensionen

Reinhold Schlothauer / Hans-Joachim Weider - Verteidigung im Revisionsverfahren

Titel: Verteidigung im Revisionsverfahren Cover
Autor: Reinhold Schlothauer / Hans-Joachim Weider
Verlag: Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm
Ort: Heidelberg
Jahr: 2008
Seiten: 853
Preis: 118,00
ISBN: 978-3-8114-2105-9
Internet: http://www.huethig-jehle-rehm.de/
Rezensent: RA Florian Albrecht M.A., Passau
Quelle: Kuselit Verlag GmbH

 

Reinhold Schlothauer / Hans-Joachim Weider

Verteidigung im Revisionsverfahren

(Praxis der Strafverteidigung)

Heidelberg 2008

ISBN 978-3-8114-2105-9

 

Mit „Verteidigung im Revisionsverfahren“ ist in der von Beulke und Ignor herausgegebenen Reihe „Praxis der Strafverteidigung“ ein Werk zur äußerst schwierigen Materie der strafrechtlichen Revision, der Königsklasse der Strafverteidigung, erschienen. Getreu den Grundsätzen, dass die beste Revision die ist, die nicht geschrieben werden muss und dass anwaltliche Fehler in der Hauptverhandlung im Rahmen der Revision nur schwerlich beseitigt werden können, stellen die Autoren die Materie des Revisionsrechts aus der Perspektive möglicher Rügen anhand des Verlaufs der Hauptverhandlung dar. Mittels dieser Abkehr von einer abstrakten Abhandlung des Revisionsrechts werden Strafverteidigern wichtige Informationen für die Durchführung einer Hauptverhandlung und die Vorbereitung einer erfolgreichen Revision geliefert. Letztere soll nicht daran scheitern, dass im Rahmen der Hauptverhandlung Widerspruchserfordernisse, Präklusionsvoraussetzungen oder Beanstandungspflichten nicht beachtet wurden. Im Interesse an einer ständigen Verbesserung werden aktuelle Änderungen und Ergänzungen des Werks (mittlerweile ist die 5. Aktualisierung verfügbar) über die Homepage www.revisionshandbuch.de kostenlos zur Verfügung gestellt.

Die Durchführung eines Revisionsverfahrens wird ausweislich einschlägiger Statistiken nur ausnahmsweise zur (ggf. teilweisen) Urteilsaufhebung im Schuld- oder Rechtsfolgenausspruch führen. Die Erfolgsaussichten sind insbesondere im Bereich der Verfahrensrügen, denen die Autoren den wesentlichen Teil ihrer Ausführungen widmen, gering. Das Anliegen der Verfasser muss insoweit als Versuch der Optimierung der Verteidigungsaktivitäten (insbesondere in der Hauptverhandlung) verstanden werden, wobei sie ihre Ausführungen im Interesse der Praxistauglichkeit zumeist anhand der einschlägigen (höchstrichterlichen) Rechtsprechung ausrichten und auf einen akademischen Diskurs zu streitigen Themen (hierzu vgl. z.B. Döhmer, SVR 2009, 47 ff.) weitgehend verzichten.

Die Einleitung des Handbuchs enthält einige Hinweise zur Benutzung, aber auch die nicht unbedeutende Feststellung, dass auf Ausführungen zur Sachrüge weitestgehend verzichtet wird. Diese durchaus praxisrelevante Materie muss sich der Leser also anhand anderweitiger Publikationen erarbeiten. Teil I erläutert sodann die Grundsätze und den Ablauf des Revisionsverfahrens. Schwerpunkt der Ausführungen ist insoweit die Revisionsbegründung, deren Aufbau (auch in taktischer und psychologischer Hinsicht) geschildert wird.

Der Kern des Werks ist in Teil II, den in 29 Kapitel untergliederten Ausführungen zu ausgewählten Verfahrensrügen, niedergelegt. Die diesbezügliche Darstellung folgt stets demselben Muster: Zunächst wird der Leser anhand einer Erörterung der maßgeblichen Rechtsgrundlagen in die abzuhandelnde Rügethematik eingeführt; hierauf folgt die Darstellung der Anforderungen an den für die Rügeerhebung notwendigen Vortrag, welche bei Bedarf durch weitere zweckdienliche Ausführungen ergänzt wird. Sämtliche Erläuterungen sind leicht verständlich und lassen sich anhand der in Bezug genommen Quellen (zumeist handelt es sich hierbei um Verwiese auf die höchst- oder obergerichtliche Rechtsprechung) gut nachvollziehen. Die Hinweise der Autoren hinsichtlich der Rügeerfordernisse folgen dem Grundsatz des sichersten Weges; dies mit der Zielsetzung, den geneigten Anwender in der Praxis vor unliebsamen Überraschungen zu bewahren.

Schließlich werden in Teil III des Werkes, dem lediglich vier knappe Seiten zugebilligt wurden, erste Empfehlungen zur Begründung der Sachrüge geliefert. Die Ausführungen beschränken sich zudem auf Angriffe gegen die tatrichterliche Beweiswürdigung und die Strafzumessung.

Eine Anschaffung von „Verteidigung im Revisionsverfahren“ kann in erster Linie den Strafverteidigern und Fachanwälten für Strafrecht empfohlen werden. Noch immer scheitert ein Großteil der eingelegten Revisionen an den strengen Formerfordernissen der Revisionsbegründung. Ein Unterliegen auf dieser Ebene ist für den Mandanten besonders unerfreulich und kann bei sachgerechter Vorbereitung (insbesondere unter Heranziehung der einschlägigen Literatur) vielmals vermieden werden. Gleichsam kann das Werk von Schlothauer/Weider den mit Revisionsverfahren befassten Staatsanwälten ein wertvolles Hilfsmittel sein und dürfte sich auch für Gerichtsbibliotheken als sinnvolle Investition erweisen. Für die Referendarausbildung ist das Werk wegen seiner zu knappen Darstellung der besonders klausurrelevanten Sachrüge hingegen weitgehend ungeeignet.

In formeller Hinsicht überzeugt das 832 Seiten und 275 mögliche Rügen umfassende Werk aufgrund seiner kompakten Aufmachung und des übersichtlichen Stichwortverzeichnisses, welches den Leser auch über das Manko des wegen seines Umfanges von mehr als 80 Seiten zu Recherchezwecken ungeeigneten Inhaltsverzeichnisses hinwegzutrösten vermag.

 

RA Florian Albrecht M.A., Passau, Dezember 2009