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Kuselit Rezensionen

Henning Jäde - Bauaufsichtliche Maßnahmen

Titel: Bauaufsichtliche Maßnahmen Cover
Autor: Henning Jäde
Verlag: Richard Boorberg Verlag
Ort: Stuttgart
Jahr: 2009
Seiten: 184
Preis: 25,80
ISBN: 978-3-415-04153-0
Internet: http://www.boorberg.de/
Rezensent: Dr. Stephan Cymutta, Mannheim
Quelle: Kuselit Verlag GmbH

 

Henning Jäde

Bauaufsichtliche Maßnahmen.

Beseitigungsanordnung : Nutzungsuntersagung : Einstellung von Arbeiten

3. Aufl. Stuttgart 2009. ISBN 978-3-415-04153-0

 

Das Buch „Bauaufsichtliche Maßnahmen“ ist 2009 in der 3. Auflage erschienen und im Wesentlichen auf dem Stand Juli 2008, zum Teil Oktober 2008. Die 2. Auflage stammte aus dem Jahr 2001. Der Umfang des Buches ist nur geringfügig größer geworden; es sind jetzt 183 Seiten einschließlich Stichwortverzeichnis. Der Autor ist bekannt für seine Publikationen und Vorträge zum Bauordnungsrecht und ein ausgewiesener Kenner der Materie, der auch an der Weiterentwicklung der Musterbauordnung (MBO) stetig mitarbeitet.

Das Buch teilt sich in die drei Blöcke auf:

- Beseitigungsanordnung

- Nutzungsuntersagung

- Einstellung von Arbeiten

Die Blöcke sind jeweils unterteilt in die Abschnitte:

- Eingriffsvoraussetzungen

- Ermessen

- Inhalt

- Adressat

- Sofortige Vollziehbarkeit

Dieser stringente Aufbau gibt dem Leser die notwendige Übersichtlichkeit an die Hand und erleichtert die Arbeit mit dem Buch.

Der erste Block enthält die umfangreichsten Ausführungen, so dass bei den übrigen Blöcken nach vorne verwiesen werden kann, um nur die Besonderheiten der Nutzungsuntersagung und der Einstellung von Arbeiten darzustellen.

Die Darstellung der Materie ist für den Bereich der Eingriffsbefugnisse im Bauordnungsrecht umfassend und gibt dem Anwender die notwendigen Materialien an die Hand, um sowohl einen Überblick zu erhalten als auch bei Detailfragen fündig zu werden. Hilfreich ist auch die umfangreich eingearbeitete Rechtsprechung und Literatur. Die „Kommentierung“ von Urteilen und Aufsätzen in den Fußnoten erleichtert auf der einen Seite nicht immer die Arbeit mit dem Buch, ermöglicht auf der anderen Seite aber eine relativ gute Trennung von sachlicher Darstellung und Diskussion. Grundlegende und praktische Diskussionen werden jedoch im Text ausgeführt. Meinungsstreitigkeiten, die lediglich akademischer Natur und ohne echte praktische Relevanz sind, werden dabei kurz gehalten.

Der umfangreiche und „kommentierte“ Literaturapparat erleichtert die Arbeit und Suche nach ergänzenden Informationen. Die Rechtsprechung ist immer auch mit Entscheidungsdatum und Aktenzeichen zitiert, was die Suche nach diesen Entscheidungen in einschlägigen Datenbanken erleichtert.

Das Stichwortverzeichnis verweist nicht nur auf die Randnummern, sondern auch auf einzelne Fußnoten. Da gerade dort wichtige Ausführungen enthalten sind, ist dies ein weiterer unschätzbarer Vorteil.

Die Trennung von genehmigungsbedürftigen Vorhaben, vereinfachten Verfahren, Kenntnisgabe, Genehmigungsfreistellung und den anderen möglichen Verfahren versucht sich an der MBO zu orientieren und den Besonderheiten der einzelnen Länder gleichwohl Rechnung zu tragen. Aufgrund der Vielzahl landesrechtlicher Spielarten gelingt die Darstellung der verschiedenen Möglichkeiten aber nicht immer übersichtlich. Wegen der Unübersichtlichkeit der Verfahrensmöglichkeiten kann dies jedoch nicht alleine dem Autor angelastet werden.

Hilfreich wäre eine kurze einleitende Darstellung der aktuellen Situation in den einzelnen Ländern gewesen, welche die MBO umgesetzt haben, welche Länder abweichen, welche Genehmigungsarten es in welchem Land gibt. Am Schluss des Buches findet sich zwar ein Anhang mit den Ermächtigungsgrundlagen in den einzelnen Ländern sowie der MBO. Die Genehmigungsarten ergeben sich daraus aber auch nicht. Dennoch ist der Anhang als Überblick wichtig und unverzichtbar.

Aus anwaltlicher Sicht wäre natürlich wünschenswert, dass umfangreicher auf den Anspruch Dritter auf bauaufsichtliches Einschreiten eingegangen worden wäre. Dennoch ist die Darstellung der Rechte Dritter hinreichend ausgeführt.

Der schlüssige Aufbau leitet den Anwender zu den Rechtsfragen eines Einzelfalls. Gleichzeitig ist das Buch aber auch geeignet, um sich unabhängig vom Einzelfall vertiefende Kenntnisse der Bauordnungsrechts anzueignen, jedoch nicht unbedingt für Studierende und Referendare, sondern eher für Verwaltungsjuristen, Richter und Rechtsanwälte, die häufiger mit der Materie betraut sind.

Insgesamt ist das Buch aktuell, gut aufgebaut, gründlich recherchiert und detailliert. Die jahrzehntelange praktische Erfahrung des Autors spiegelt sich ebenso wider wie das homogene Wachstum des Buches. Für den im Bauordnungsrecht tätigen Juristen, sei es auf seiten der Verwaltung, des Gerichts oder auf seiten des Anwalts, ist es wegen der umfassenden Darstellung, der Details und des riesigen Fußnotenapparats auch in der dritten Auflage unverzichtbar. Der Preis von lediglich 25,80 Euro ist dabei auch kein Hindernis, sondern ist im Vergleich zur übrigen Fachliteratur als günstig anzusehen.

Rechtsanwalt Dr. Stephan Cymutta, Mannheim