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Kuselit Rezensionen

Monika Paulat / Wulf Sonnemann - Sozialgerichtsgesetz SGG.

Titel: Sozialgerichtsgesetz SGG. Cover
Autor: Monika Paulat / Wulf Sonnemann
Verlag: Richard Boorberg Verlag
Ort: Stuttgart
Jahr: 2008
Seiten: 208
Preis: 14.80
ISBN: 978-3-415-04080-0
Internet: http://www.boorberg.de/
Rezensent: Jürgen Isernhagen Dipl.-Kfm., Dipl.-Vww., Walsrode
Quelle: Kuselit Verlag GmbH

 

 

Monika Paulat / Wulf Sonnemann, Sozialgerichtsgesetz SGG. Textausgabe mit GVG, ZPO, VwGO, Einführung, Materialien, (hrsg. von Deutschen Sozialgerichtstags e.V.), (SR: Reihe DSGT Praktikertexte), Stuttgart 2008. ISBN 978-3-415-04080-0 (208 S.)

Mit dem vorliegenden Band ist nun das 3. Buch in der vom Deutschen Sozialgerichtstag e.V. herausgegebenen neuen Reihe »DSGT Praktikertexte« des Boorberg-Verlages erschienen.

Die Reihe ist für Praktiker im Sozialrecht konzipiert. Durch die besondere Gestaltung, neben Vorschriftentexten auch die ergänzenden Materialien abzudrucken, auf den Seiten noch viel Raum für eigene Anmerkungen zu lassen und trotzdem das Werk in einer noch eine gut lesbarer Schriftgröße und einem handlichen Format zu drucken, wird den Bedürfnissen der Praktiker Rechnung getragen.

 
Das Buch enthält einleitend eine 6 Seiten umfassende Einführung, in der die Entwicklung des Gesetzgebungsverfahrens des jüngsten Änderungsgesetzes[1] nachgezeichnet wird. Darauf folgen die Texte

 

  • des Sozialgerichtsgesetzes, in der Fassung, die es durch das Gesetz zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes und des Arbeitsgerichtsgesetzes vom 26. März 2008 erfahren hat,
  • die das Sozialgerichtsgesetz betreffenden Auszüge aus der Bundestags-Drucksache 16/7716, die den Entwurf des Änderungsgesetzes sowie dessen Begründung enthalten,
  • das Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG)

    sowie in Auszügen die Paragrafen
    • der Zivilprozessordnung (ZPO) und
    • der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO),

auf die im SGG verwiesen wird.


Ergänzt wird das Ganze durch ein umfangreiches Stichwortverzeichnis.

Es bleibt abzuwarten, ob die in der Einleitung von Monika Paulat, Präsidentin des LSG Niedersachsen-Bremen und des Deutschen Sozialgerichtstages, zum Ausdruck gebrachte Hoffnung, dass das Änderungsgesetz zu einer spürbaren Entlastung der Sozialgerichtsbarkeit führen wird, auch Realität wird oder ob in einem weiteren Schritt die Gerichte der Verwaltungs- und Sozialgerichtsbarkeit zusammengeführt werden, wie es der Bundesrat fordert.[2]

Auch wenn Bundestag und Bundesregierung dies bisher ablehnen, könnte das Änderungsgesetz bereits ein erster Schritt in diese Richtung sein, da die prozessualen Vorschriften des SGG und VwGO dadurch einander weitgehend angeglichen wurden.

 

Jürgen Isernhagen, Dipl.-Kfm. ~ Dipl.-Vww.

Walsrode

 

 


[1] Weitergehende Informationen im Internet u. a. unter: http://www.aus-portal.de/aktuell/gesetze/01/
  index _8683.htm

[2] Die Zusammenführung der Gerichte der Verwaltungs- und Sozialgerichtsbarkeit ist der einzig Erfolg versprechende Weg, die dringend erforderliche nachhaltige und systemgerechte Flexibilisierung des Einsatzes des richterlichen Personals zu bewirken (vgl. Bundesrats-Drucksache 820/1/07, S. 3)