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Kuselit Rezensionen

Oliver Hattig (Hrsg.) - Lexikon Vergaberecht

Titel: Lexikon Vergaberecht Cover
Autor: Oliver Hattig (Hrsg.)
Verlag: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft
Ort: Köln
Jahr: 2008
Seiten: 306
Preis: 44,00
ISBN: 978-3-89817-611-8
Internet: http://www.bundesanzeiger.de/
Rezensent: Dr. Axel Schwarz, Bukarest
Quelle: Kuselit Verlag GmbH

„Die Not der Verwaltenden hat (k)ein Ende“

 

Oliver Hattig (Hrsg.)

Lexikon Vergaberecht

Erläuterungen und weiterführende Hinweise zu den zentralen Begriffen

Köln 2008. ISBN 978-3-89817-611-8

 

Bewertung[1]

6 (Überblick über das Sachgebiet und Behandlung von Sachfragen, leicht lesbar, empfehlenswert für Zielgruppe und Laien)

Inhalt

Erläuterung von über 140 zentralen Begriffen des Vergaberechts

Zielgruppe

Praktiker des Vergaberechts, insbesondere Anwälte

Was kann man lernen?

  1. Innen- und Außenbereich der wichtigsten Begriffe des Vergaberechts, einschließlich relevanter Rechtstexte, Entscheidungen und Literatur
  2. Eine nachahmenswerte Methode der Darstellung juristischer Fragestellungen für den Praktiker, insbesondere den Anwalt

Herausgeber / Autor

Oliver Hattig, Rechtsanwalt in Köln mit Tätigkeitsschwerpunkt im Vergaberecht, Europarecht sowie Öffentliches Wirtschaftsrecht, Experte für das europäische Vergaberecht in verschiedenen Projekten der Europäischen Kommission[2]

 

Im einem „Denkwort“ (S. VI) zu dem hier besprochenen Werk läßt Ruth Scheuer, Dipl. Visuelle Kommunikation, einen „Begriffslaster aus der Kurve“ fliegen und beobachtet die Konsequenzen, wenn anschließend Spezialisten versuchen, „entgleiste Begriffe in Reih und Glied aufzustellen“ und dabei immer weitere Anwendungsfelder erschließen. Auch vergleicht sie Bedeutungsänderungen mit der Änderung eines Flusslaufs: „Die ständige Wehr der Sprache kennt keinen Halt.“ In der Tat, Hattigs „Lexikon. Vergaberecht“ bietet den Anwendern des Vergaberechts einen Halt, mit anderen Worten lindert die „Not der Verwaltenden im eigenen Gebiet“, die – um mit Reuth Scheuer zu sprechen – ansonsten grenzenlos ist. Denn die terminologischen Verständnishürden des Vergaberechts werden durch die Lektüre der Gesetze und Vorschriften bzw. der einschlägigen Rechtsprechung bisweilen eher verstärkt, denn behoben.[3]

Hattig verwendet bei der Erläuterung der Begriffe ein durchdachtes Schema, das vor allem für den Praktiker des Vergaberechts einen unmittelbaren Zugang zu Begriffskern und die diesen umgebenden Bereiche vermittelt. Er erläutert zunächst den jeweils ausgesuchten Begriff. Dessen Erläuterung ist beileibe nicht auf die Wiedergabe einer oder mehrerer Definitionen beschränkt, sondern bietet einen lebhaft und anschaulich geschriebenen Einstieg. Im Anschluss hieran behandelt Hattig „Einzelaspekte“, das sind Problemfelder, die regelmäßig im Zusammenhang mit dem erläuterten Begriff auftreten und das Leben des Rechtsanwenders erschweren. Diese Einzelaspekte sind jeweils durch kursiv gesetzte Zwischentitel besonders kenntlich gemacht. Querverweise zu anderen Stichworten sind durch einen vorangehenden Pfeil gekennzeichnet. Hieran schließen sich - im Text abgesetzt - Hinweise auf die einschlägigen Vorschriften, auf die jeweils relevanten Gerichtsentscheidungen (Stand: zweite Jahreshälfte 2007) sowie die in der Praxis weiterführende Literatur an.

Um dieses Schema zu veranschaulichen, wenden wir uns dem ersten Begriff (Stichwort), nämlich demjenigen der „Akteneinsicht“ zu. Hattig erläutert u.a. das Recht der Akteneinsicht, das die Transparenz des Vergabeverfahrens sichert und unterlegenen Bietern im Nachprüfungsverfahren zur Seite steht. Auch hier stellen sich Probleme, die denjenigen des Informationsfreiheitsgesetzes, auf das Hattig schon vor dessen Inkrafttreten am 1. Mai 2008 hinweist, vergleichbar sind. Die regelmäßig auftretenden Probleme schildert Hattig an sogenannten „Einzelaspekten“ (kursiv gesetzten Zwischentiteln) genauso anschaulich in folgenden Unterabschnitten:

-          Akten

-          Wer darf die Akten einsehen?

-          Umfang des Akteneinsichtsrechts

-          Verweigerung des Akteneinsichtsrechts

-          Geheimnis

-          Unabhängige Prüfung der Vergabekammer und

-          Rechtsmittel.

Dann folgt der Hinweis auf die einschlägige Vorschrift (hier § 111 GWB), an den sich die Zusammenstellung einer Reihe einschlägiger Gerichtsentscheidungen unter Nennung des jeweiligen Streitgegenstandes sowie einiger lesenswerter, weiterführender Aufsätze aus Fachzeitschriften (hier aus der NZBau) anschließt.

Der Leser erhält dadurch genauso viel Information, wie er aktuell, z.B. zur Behandlung eines konkreten Falles benötigt, und kann sich durch die genannten Hinweise weitere Informationen beschaffen, die für ihn gegebenenfalls von Interesse sein können. Hattigs Methode spart enorm Zeit und Geld! Hinzu kommt, dass die CD den gesamten Text des Werkes einschließlich der Normtexte (VOB/A, VOB/B, VOL/A, VOL/B,  VOF, VgV) und vieler nützlicher Links wiedergibt, und zwar mit der Möglichkeit zur Kopie und Verwendung in eigenen Schriftsätzen.

Damit ist auch eigentlich schon die Frage beantwortet, warum man sich zusätzlich zu den - sicherlich unentbehrlichen Lehr- und Textbüchern[4] sowie Kommentaren zum Vergaberecht -  Hattigs „Lexikon. Vergaberecht“ anschaffen sollte: Hattigs Methode ist maßgeschneidert für den Rechtspraktiker und insbesondere den Anwalt, der sich mit einem oder mehreren vergaberechtlichen Begriff herumschlägt. Das Lexikon bietet ihm innerhalb von Minuten (!) einen profunden Zugang zur jeweils anstehenden Materie und ermöglicht ihm, genauso schnell einen fachlich qualifizierten Schriftsatz zu erstellen. Wenn ich noch Anwalt wäre, auf den „Hattig“ würde ich nicht verzichten!

 

Dr. Axel Schwarz, Bukarest



[1] Von einer Wiedergabe der Bewertungstabelle wird aus drucktechnischen Gründen abgesehen.

[2] Vgl. das Autoreninfo am Ende der dem Werk beigefügten CD, http://www.hattig-leupolt.de/

[3] Das gilt z.B. für die Frage der Rechtswegzuständigkeit in den Fällen der §§ 104, 116 GWB, ob und inwieweit nämlich die §§ 69 SGB V und 51 SGG der Sozialgerichtsbarkeit eine ausschließliche Zuständigkeit auch dann zuordnen, wenn Krankenkassen Ausschreibungen vorgenommenen haben und Antragsteller dagegen Einwände gegebenenfalls auch im Wege der Nachprüfung durch Vergabekammern gemäß § 104 GWB erheben. Siehe auch: Bundessozialgericht, Beschl. v. 22.4.2008, B 1 SF 1/08 R – Zuständigkeit der Sozialgerichte für Streitigkeiten betreffend Rabattverträgen eröffnet - Vergabekammern keine Gerichte, http://www.vergabetip.de/PN/html/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1456

[4] Zu den nützlichen Dingen gehört sicher auch die ebenfalls bei der Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft erschienene Textsammlung „Vergaberecht 2006. Teilband 1: Nationales Recht, Köln 2007“ die im Kuselt-Rezensionsprojekt besprochen wurde, http://www.kuselit.de/rezension/14856b/Vergaberecht-2006.-Teilband-1%3A-Nationales-Recht.html und http://www.kuselit.de/rezension/14856a/Vergaberecht-2006.html. Diese umfasst u.a. neben dem eigentlichen Haushalts- und Kartellvergaberecht (VgV, VOB und VOL, GWB, BHO und HGrG in Auszügen) auch die Vergabegesetze, Mittelstandsförderungsgesetze und einschlägigen Verordnungen der Länder, CPV (Gemeinsames Vokabular) und die EG-Verordnung über Standardbekanntmachungsformulare (mit Verweis auf die Internetseite der EU, auf der die Formulare abgerufen werden können). Natürlich fehlt auch nicht eine Zusammenstellung nützlicher Adressen von Vergabekammern, Vergabesenaten, Auftragsberatungsstellen usw. Siehe auch „VOL und VOF 2006. Mit CD-Rom“ von Malte Müller-Wrede (Hrsg.), 2006, Bundesanzeiger Verlag, http://www.kuselit.de/rezension/14500/VOL-und-VOF-2006.-Mit-CD-Rom.html.