Titel
Dialog schliessen

Bitte warten
Daten werden geladen...

Kuselit Rezensionen

Claus-Dieter Müller-Hengstenberg - Vertragsbedingungen für Softwareverträge der öffentlichen Hand

Titel: Vertragsbedingungen für Softwareverträge der öffentlichen Hand Cover
Autor: Claus-Dieter Müller-Hengstenberg
Verlag: Erich Schmidt Verlag
Ort: Berlin
Jahr: 2008
Seiten: 722
Preis: 86,00
ISBN: 978-3-503-10310-2
Internet:
Rezensent: Dr. Axel Schwarz, Moritzburg
Quelle: Kuselit Verlag GmbH

Dr. Axel Schwarz, Moritzburg

Claus-Dieter Müller-Hengstenberg,

Vertragsbedingungen für Softwareverträge der öffentlichen Hand,

7. neu bearbeitete und wesentlich erweiterte Auflage,

Berlin 2008.

ISBN 978-3-503-10310-2


Bewertung [i]

10

Inhalt

Vertragsbedingungen für Softwareverträge der öffentlichen Hand mit Kommentierung

Zielgruppe

Wissenschaft, Praxis, Verwaltung, Computerindustrie, Juristen

Was kann man lernen?

Anwendung Besonderer und Ergänzender Bedingungen von Softwareverträgen

Autor

Claus-Dieter Müller-Hengstenberg, Rechtsanwalt in Stuttgart, Professor der Universität Stuttgart-Hohenheim, Lehrbeauftragter an mehreren Universitäten

 

Zur Jahrtausendwende wurde in unseren Kinos „The Matrix“ der Wachowski-Brüder Andy und Larry gezeigt. Die bis ins kleinste Detail medientheoretisch ausdifferenzierte Saga erschütterte die von Antitechnizismus, Entfremdungsängsten und Verschwörungstheorien geplagten Zuschauermassen und Philosophen: Der Computer-Hacker Neo (Keanu Reeves), Trinity (Carrie-Anne Moss) und Morpheus (Laurence Fishburne) leben in einer komplett simulierten Realität, in welcher der künstlich geschaffene Körper des Menschen einer perfekten Versklavungsmaschinerie als Energiequelle dient. Das Unbehagen an Virtualisierung und Derealisierung findet seine literarische Vorlage in Stanislaw Lems „Der Futurologische Kongress“ (1972). Man steht vor der Frage, inwieweit die Virtualität des Posthumanismus eine Form der Unsterblichkeit des Menschen bewirken kann: Hardware, Software und schließlich „Wetware“, also Systeme künstlicher Intelligenz, die biologische Komponenten des Menschen mit dem Medium verschalten (Rudy Rucker: Wetware, New York, 1988)?

“We build our castles in the air,

And from the air they tumble down,

Unless we carry them up there

Until they crack the pate they crown …”

                         (Warren S. McCulloch’s Project in Neuroscience:
                          McCulloch befürchtete übrigens, dass Maschinen Spaß
                          daran haben könnten, den Menschen zu versklaven.)


Diese Entwicklung hat, wie fast alles in unserer Welt, auch eine juristische Komponente, die (anders als z.B. Steuer- und Sozialrecht) aus der Natur der Sache heraus außerordentlich komplex ist. Noch innerhalb des kommenden Jahres ist die europäische Dienstleistungsrichtlinie umzusetzen, die das elektronische Verfahren über den einheitlichen Ansprechpartner (für mehr oder weniger) bestimmte Bereiche vorschreibt. Die in diesem Jahr bevorstehende Änderung des VwVfG wird über den Anwendungsbereich der Dienstleistungsrichtlinie hinaus diese Möglichkeit für alle Verwaltungsverfahren öffnen.

Der dadurch erzeugte Bedarf an Informationstechnik ist enorm, ebenso an entsprechender juristischer Beratung, was man schon daraus ersehen mag, dass die Vorauflage des hier besprochenen Werkes aus dem Jahre 2003 jetzt noch gebraucht für fast das Doppelte des Neupreises gehandelt wird. Diese 6. Auflage kommentiert die BVB- und EVB-IT-Musterbedingungen unter dem Blickwinkel des neuen Schuldrechts aus dem Jahre 2001, das auch heute noch für viele Praktiker eine nur schwer verdauliche Materie ist. In der Eigenart des Sachgebiets mit unzähligen Akronymen erschöpfen sich aber keineswegs die Probleme der Angehörigen des öffentlichen Dienstes. Unbeirrter Personalabbau trotz bedrohlich steigernder Aufgaben und gleichzeitig ausufernder Ämterpatronage lassen dem verbleibenden qualifizierten Personal kaum die notwendige Zeit, sich mit dem technischen, sozialen und juristischen Fortschritt in der Datenverarbeitung zu befassen. Zusätzlich soll man auf der einen Seite auf Wirtschaftlichkeit achten, d.h. das Verhältnis zwischen Kosten und Erträgen im Auge behalten, andrerseits aber auch das Verhältnis zwischen Einnahmen und Ausgaben berücksichtigen, also sparen, „koste es, was es wolle“ und so dem Grundsatz der Sparsamkeit zur Geltung verhelfen. Begreiflicherweise ist es auch keine gerade leichte Aufgabe, sich über die maßgeblichen Bestandteile einer Standardsoftware klar zu werden und diese, soweit wie möglich juristisch greifbar, zu beschreiben, was. Dazu gehören

- Funktionalität(en),

- Referenzmodell(e),

- Anpassungsfähigkeiten an Anforderungen des Kunden (Customizing),

- Kompatibilität,

- Weiterentwicklung(en) in Form von Releasen,

- Dokumentation(en),

- Schnittstellenbeschreibung(en),

- Einsatzbedingungen (Systemplattform, Speicherbedarf, Netzwerkfähigkeit),

- Benutzerfreundlichkeit,

- Datensicherheit,

- Wartungs- und Pflegedienste und vieles andere mehr.

Wer eine Haftung im Bereich der Beschaffung, Koordinierung und Beschaffung von Datenverarbeitung vermeiden will, ist deshalb gut beraten, sich strikt an die Verdingungsordnung für Leistungen (VOL) zu halten. Diese regelt in Form von Richtlinien das Vergabeverfahren (VOL Teil A) und enthält Mustervertragsbedingungen (VOL Teil B). Die Besonderen Vertragsbedingungen für die Beschaffung von DV-Anlagen und -Geräten sowie Software werden als BVB abgekürzt. Darstellung und Kommentierung der

- BVB-Programmüberlassung,

- BVB -Pflege,

- BVB -Erstellung,

- BVB -Programmpflege und

- BVB -Planung

machen rund 4/7 des Werkes von Claus-Dieter Müller-Hengstenberg aus. Etwa die restlichen 3/7 des Werkes befassen sich mit den Ergänzenden Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen, die entsprechend mit EVB-IT abgekürzt werden. Die EVB-IT sehen bestimmte Vertragstypen vor und bestehen aus Vertragsformularen / -scheinen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten für die Beschaffung aller Arten von Informationstechnik (Datenverarbeitungs-, Kommunikations- und Bürotechnik) einschließlich dazugehöriger Leistungen. Von diesen Regeln sollte nur in besonders gelagerten Ausnahmefällen, die zu dokumentieren sind, abgewichen werden. Müller-Hengstenberg stellt dar und kommentiert die

- EVB-IT-Überlassung Typ A (Überlassung von Standardsoftware gegen Einmalvergütung),

- EVB-IT-Überlassung Typ B (zeitlich befristete Überlassung von Standardsoftware),

- EVB-IT-Dienstleistungen,

- EVB-IT-Pflege S (Pflege von Standardsoftware) und

- EVB-IT-Systeme (Erstellung eines IT-Systems).

Diese Kommentierung, verbunden mit praxisgerechten Musterbeispielen, wird, soweit ersichtlich, konkurrenzlos in dem hier rezensierten Werk „Vertragsbedingungen für Softwareverträge der öffentlichen Hand“ geboten. Aber das ist noch lange nicht alles. Hinzukommt eine Darstellung der Urheberrechtsnovelle und derjenigen Fragen, die sich im Zusammenhang mit Online-Übertragungen, vorübergehenden Vervielfältigungsrechten, privaten Kopien und dem Schutz technischer Maßnahmen stellen. Der Autor kommentiert besonders die Nutzungsrechte und bringt auch die aktuelle Rechtsprechung zur vertraglichen Einordnung des Application Service Providing (Anwendungsdienstleistungen) und des Access Providing (Internetzugangsleistungen). Außerdem erläutert er die Anwendbarkeit der Open Source Software bei den BVB/EVB-IT-Empfehlungen für die Praxis. Natürlich fehlen weder die zeitgeschichtliche Einordnung der Entstehung der BVB und EVB noch ein Literatur- und Stichwortverzeichnis.

 

Alles in allem also: eine geradezu überwältigende Leistung!

 



[i] Bewertungstabelle

Note

Kategorie

Lesbarkeit

Empfehlung

1

Allgemeinplätze / Vorurteile / Behauptungen

schwer

Nicht zu empfehlen, auch nicht für die Zielgruppe

2

Ohne schwierige Gedankengänge / an der Oberfläche des Themas

leicht

Kaum zu empfehlen, selbst nicht für die Zielgruppe

3

Überblick über das behandelte Sachgebiet

schwer

Eingeschränkt zu empfehlen

4

Überblick über das behandelte Sachgebiet

leicht

Zu empfehlen für Einsteiger und interessierte Laien

5

Überblick über das Sachgebiet und Behandlung von Sachfragen

schwer

Empfehlenswert für Zielgruppe mit Fachjargon

6

Überblick über das Sachgebiet und Behandlung von Sachfragen

leicht

Empfehlenswert für Zielgruppe und Laien

7

Aktuelle Diskussion eines bemerkenswerten Themas

schwer

Empfehlenswert für intellektuelle Zielgruppe

8

bemerkenswerten Themas

leicht

Sehr empfehlenswert für (fast) jedermann

9

Hochwissenschaftliche Arbeit

schwer

Empfehlenswert für Zielgruppe

10

Hochwissenschaftliche Arbeit

leicht

Empfehlenswert für Wissenschaft und Praxis