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Kuselit Rezensionen

Kulka / Mays - Betriebssicherheitsverordnung

Titel: Betriebssicherheitsverordnung
Autor: Kulka / Mays
Verlag: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft
Ort: Köln
Jahr: 2007
Seiten: 0
Preis: 98,00
ISBN: 978-3-89817-538-8
Internet: http://www.bundesanzeiger.de/
Rezensent: Dr. Axel Schwarz, Kreuzweiler
Quelle: Kuselit Verlag GmbH

Kulka / Mays
Betriebssicherheitsverordnung.
Umsetzungshilfe für Metall verarbeitende Betriebe
(CD-ROM)
Köln 2007.

ISBN 978-3-89817-538-8

Der Originaltitel der Betriebssicherheitsverordnung lautet „Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, über Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und über die Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes (Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV)[1] vom 27. September 2002 (BGBl. I S. 3777), zuletzt geändert durch Artikel 5 der Verordnung vom 6. März 2007 (BGBl. I S. 261)" Bei der letzteren handelt es sich wiederum um die „Verordnung zur Umsetzung der EG-Richtlinien 2002/44/EG und 2003/10/EG zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch Lärm und Vibrationen vom 6. März 2007 (BGBl. I Nr. 8 vom 8.3.2007 S. 261)[2]. Die EU-Vibrationsrichtlinie 2002/44/EG vom 25. Juni 2002 war, da sie ncht rechtzeitig in nationales Recht umgesetzt worden war, seit dem 6. Juli 2005 in der öffentlichen Verwaltung anzuwenden.[3] Sie enthält Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen durch Vibrationen) (16. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG). Heute ist sie in die Betriebssicherheitsverordnung integriert, und wird sicher im nächsten update der hier vorgestellten CD von Kulka / Mays mitbehandelt werden.

Die Betriebssicherheitsverordnung regelt

- die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch den Arbeitgeber,

- die Benutzung von Arbeitsmitteln durch die Beschäftigten bei der Arbeit sowie

- den Betrieb von überwachungsbedürftigen Anlagen im Sinne des Arbeitsschutzes.

Die Betriebe müssen wissen, wie die Gefährdung von Arbeitsmitteln zu beurteilen ist, in welcher Weise der Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen sicherheitstechnisch zu bewerten ist, was der "Stand der Technik" als einheitlicher Sicherheitsmaßstab ist, welche

Schutzmaßnahmen und Prüfungen als geeignet gelten können und worin die Mindestanforderungen für die Beschaffenheit von Arbeitsmitteln bestehen. Das in der Betriebssicherheitsverordnung enthaltene Schutzkonzept ist auf alle von Arbeitsmitteln ausgehenden Gefährdungen anwendbar und gerade für Metall verarbeitende Betriebe von hoher Bedeutung. Das wiederum dürfte für die Nachfrage nach einer speziellen Umsetzungshilfe, wie sie von der vorliegenden CD von Kulka / Mays angeboten wird, sorgen, auch wenn diese 98 Euro kostet und der Inhalt kopiergeschützt ist. Wer das in Kauf nimmt, erhält mit der CD von Kulka / Mays ein durchaus brauchbares Arbeitsmittel, das besonder für kleineren und mittleren Betrieben helfen kann, den zahlreichen Vorschriften zur Gewährleistung des Arbeitschutzes im Metallbereich nachzukommen.

Die Bedienung der CD von Kulka / Mays ist praktisch selbsterklärend. Leider lassen sich die bereitgestellten Formulare weder kopieren noch elektronisch verarbeiten und beschriften. Man muss also die Formulare ausdrucken und dann mit Hand oder Schreibmaschine, falls es diese überhaupt noch geben sollte, ausfüllen. Besonders in diesem Punkt sollte eine Nachbesserung erfolgen, insbesondere um den Anforderungen zu erwartender elektronischer Verfahrensabwicklung zu genügen. Bei einem Preis von nahezu 100 Euro für eine Einzelplatzlizenz müsste die Kopier- und elektronische Bearbeitungsfähigkeit durchaus zu machen sein. Ansonsten wird die Zielgruppe der der kleineren und mittleren Betriebe sich die nötigen Formulare und Informationen in elektronischer Form von den Berufsgenossenschaften und anderen Anbietern im Internet beschaffen. Zu den letzteren gehören z.B. die Kompetenznetze NRW (KomNet)[4], die ein breitgefächertes Angebot an Service- und Wissensmanagement mit Recherchemöglichkeiten für Unternehmen und Verwaltungen bereithalten, und auf welche die CD von Kulka / Mays an vielen Srtellen, vor allem wenn es um einen speziellen Informationsbedarf geht, verweist.

Die CD ist dennoch von erheblichem Nutzen. Die Betriebssicherheitsverordnung enthält weniger konkrete Regelungsinhalte als vielmehr Schutzziele und räumt den Unternehmen dadurch ausreichende Freiheiten für die Organisation der betrieblichen Sicherheit ein. Dadurch können insbedondere in Metall verarbeitenden Betrieben Verunsicherungen auftreten, denen mit der CD von Kulka / Mays zu begegnen ist. Sie liefert einen wahren Schatz an Informationen rund um das Thema Betriebssicherheitsverordnung und enthält Dokumentationsvorlagen, die als Nachweis genutzt werden können zur Erfüllung der Pflichten im Zusammenhang mit

- der Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln,

- dem Betrieb von überwachungsbedürftigen Anlagen und

- dem betrieblichen Explosionsschutz.

Zudem gibt es Module, die mit Hilfe einer Checkliste einen Soll-Ist-Abgleich erlauben, um zu bestimmen, wie es konkret mit der Arbeitssicherheit des jeweiligen Betiebes aussieht, welche Defizite bestehen und durch welche Arbeitsschutzmaßnahmen Mängel beseitigt werden können. Leider gibt es keine Inhaltsübersicht, die es gestatten würde, direkt auf die Betriebssicherheitsverordnung oder das Technische Regelwerk[5] zuzugreifen. Im allgemeinen Teil der CD findet sich ein Hyperlink zur Betriebssicherheitsverordnung, von dem aus man der aber nur auf eine Art Homepage des Bundesanzeigerverlags gelangt, um ein einschlägiges anderes Werk des Verlags, das die Betriebssicherheitsverordnung kommentiert, käuflich zu erwerben. Zu den Technischen Regeln zur Arbeitssicherheit TBRS 1001 gelangt man ebenfalls nur über einen Hyperlink im Fließtext, wie im Übrigen an einer anderen Stelle im Fließtext zum Wortlaut der Betriebssicherheitsverordnung. Das macht den Umgang mit der CD von Kulka / Mays etwas schwerfällig, wie auch der Umstand, dass der gesamte Bildschirm nach Öffnen der CD belegt ist. Man kann also nicht gleichzeitig andere Texte erstellen oder sonst am Computer arbeiten, sondern muss jedes Mal die CD schließen, um sie dann erneut zu starten. Solche Schwächen mögen auch bedienerbedingt sein. Auf jeden Fall sollte die CD so gestaltet werden, dass derartige Widrigkeiten erst gar nicht auftreten.

Mit dieser Kritik soll auf keinen Fall die Qualität des fachlichen Inhalts der CD geschmälert werden, die durch die Herausgeber verbürgt ist. Dr. Jürgen Kulka arbeitet für das Staatliche Amt für Arbeitsschutz in Essen. Dipl.-Ing. Frank Mays ist Leiter der Dienststelle Köln der Präventionsabteilung der Maschinenbau- und Metall-Berufsgenossenschaft.

Dr. Axel Schwarz, Kreuzweiler



[1] http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/betrsichv/gesamt.pdf

[2] http://www.bgblportal.de/BGBL/bgbl1f/bgbl107s0261.pdf

[3] Siehe dazu Dr. Detlev Mohr, Landesamt für Arbeitsschutz Potsdam unter http://www.las-bb.de/karla/links/Wirksamwerden_RL_Vibration.pdf

[4] http://www.komnet.nrw.de/kompetenznetze_nrw/

[5] Die rechtlichen Grundlagen werden von der Universität Hamburg unter http://www.verwaltung.uni-hamburg.de/k/9/gesetze.html zusammengestellt