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Kuselit Rezensionen

Gregor Buschhausen-Denker, Vera Zemke - Biostoffverordnung

Titel: Biostoffverordnung
Autor: Gregor Buschhausen-Denker, Vera Zemke
Verlag: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft
Ort: Köln
Jahr: 2007
Seiten: 250
Preis: 39,80
ISBN: 978-3-935064-38-5
Internet: http://www.bundesanzeiger.de/
Rezensent: Dr. Axel Schwarz, Kreuzweiler
Quelle: Kuselit Verlag GmbH

Buschhausen-Denker / Zemke
Biostoffverordnung

Fragen und Antworten für die Praxis - Materialien

Köln 2007

ISBN 978-3-935064-38-5

 

Der Biostoffverordnung (BioStoffV) unterliegen berufliche Tätigkeiten im Umgang mit Menschen, Tieren, Pflanzen, biologischen Produkten, Gegenständen und Materialien, wenn bei denen biologische Arbeitsstoffe freigesetzt werden können und dabei Beschäftigte mit biologischen Arbeitsstoffen direkt in Kontakt kommen können (§ 2 Absatz 4 Satz 2 BioStoffV). Dies gilt unabhängig davon, ob es sich hierbei um eine gezielte oder nicht gezielte Tätigkeit handelt. Die Grenzen sind fließend, insbesondere wenn man die Auswirkungen verschiedener potentieller Pandemien, denen auf europäischer wie nationaler Ebene der Kampf angesagt ist, auf das wirtschaftliche wie soziale Leben bedenkt. Nach der amtlichen Begründung zu § 2 BioStoffV soll die Ausrichtung der beruflichen Tätigkeit maßgebend sein. Eine solche Ausrichtung liegt z. B. bei der Krankenschwester vor, die bei der Pflege von Patienten mit biologischen Arbeitsstoffen in Berührung kommen kann, nicht jedoch bei einem Busfahrer, der beim Ausbruch einer Pandemie

- selbst einer erhöhten Infektionsgefahr ausgesetzt ist, weil er erkrankte Fahrgäste transportiert und

- nachdem er selbst erkrankt ist die Infektion an zahllose gesunde Fahrgäste weitergibt.

Es scheint, als bestünde hier eine Lücke im Schutzbereich der Biostoffverordnung, besonders falls es zu dem befürchteten Ausbruch einer Pandemie kommt. Der Beschluss 609[1] „Arbeitsschutz beim Auftreten von Influenza unter besonderer Berücksichtigung des Atemschutzes“ des Ausschusses für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS) sieht folgerichtig geeignete Schutzmassnahmen für z.B. das Gesundheitswesen, nicht aber für das öffentliche Transportwesen vor. Das liegt daran, dass die Ermächtigungsgrundlage der Biostoffverordnung im Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) zu finden ist und sich deshalb vornehmlich am Arbeitsschutz orientiert und nicht am Schutz für wichtiger Infrastrukturen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung.

Die Biostoffverordnung ist am 1. April 1999 in Kraft getreten und gilt seit dem 1. Januar 2005 in einer überarbeiteten Form. Sie setzt die EG-Arbeitsschutzrichtlinie 90/679/EWG vom 26.11.1990 und Nachfolgerichtlinien[2] in deutsches Recht um. Täglich kommen über 5 Mio. Arbeitnehmer in Deutschland mit Biostoffen (Biologischen Arbeitsstoffe) in Berührung. Unter biologischen Arbeitsstoffe sind alle Mikroorganismen (wie Bakterien, Pilze und Viren) zu verstehen, einschließlich gentechnisch veränderter Zellkulturen und humanpathogene Endoparasiten, die beim Menschen Infektionen, sensibilisierende oder toxische Wirkungen hervorrufen können. Ein biologischer Arbeitsstoff im Sinne von Satz 1 ist auch ein mit transmissibler, spongiformer Enzephalopathie assoziiertes Agens das beim Menschen eine Infektion oder eine übertragbare Krankheit verursachen kann. Damit werden die TSE-Erreger[3] der BSE (bovine spongiforme Enzephalopatie), Scrapie (Traberkrankheit bei Schafen), Kuru (Erkrankung von Eingeborenen in Papua-Neuginea infolge Kannibalismus) und nVCJK (neue Variante der Creutzfeldt-Jakob-Krankheit infolge einer Übertragung der BSE auf den Menschen beim Verzehr von Risikogewebe des Rindes) erfasst. Der Umgang mit diesen Stoffen ist mit gesundheitlichen Risiken verbunden und führt durchschnittlich zu 8 Ausfalltagen pro Jahr und Beschäftigten.

Die Biostoffverordnung sieht ein abgestuftes Vorgehen von der Gefährdungsbeurteilung über technische Schutzmaßnahmen, hygienische und organisatorische Maßnahmen bis hin zu arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen vor. Wer damit umgehen muss, dem ist das Werk „Biostoffverordnung. Fragen und Antworten für die Praxis – Materialien“ von Buschhausen-Denker / Zemke wärmstens zu empfehlen. Dieses Werk vermittelt anschaulich (unterstützt von Beispielen, Übersichten und Checklisten für die betriebliche Praxis)

- Erläuterungen zur Biostoffverordnung (Teil A des Werkes),

- Fragen und Antworten zur Biostoffverordnung (Teil B des Werkes) und

- Erläuterungen zu den Schutzmaßnahmen im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege - TRBA 250 -,

darüberhinaus

- den Text der Biostoffverordnung in Anhang 1,

- den Text der TRBA 250 „Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege“ in Anhang 2 sowie

- eine Übersicht der Technischen Regeln für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA) und der Beschlüsse des Ausschusses für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS) in Anhang 3,

- ein Glossar, das die verwendeten Begriffe anschaulich definiert,

- Hinweise auf weiterführende Literatur,

- ein Stichwortverzeichnis und

viele branchenspezifische Hinweise, Praxishilfen und Schnittstellen bzw. Abgrenzungen der Biostoffverordnung zu anderen Rechtstexten (z. B. Infektionsschutzgesetz; Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz etc.). Besondere Erwähnung verdient die dem Werk beigefügte CD, die

- alle relevanten Rechtstexte sowie

- eine stattliche Auswahl der Technischen Regeln für Biologische Arbeitsstoffe sowie

- der Beschlüsse des Ausschusses für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS)

elektronisch verfügbar macht, darunter auch

- eine englische Version der Biostoffverordnung: „Ordinance on safety and health protection at work involving biological agents (Biological agents ordinance - BioStoffV).

Das Werk bleibt dadurch angenehm handlich. Die Autoren bürgen bei alledem für praxisgerechte Qualität. Dr. rer. nat. Dipl. Biochem. Gregor Buschhausen-Denker ist Wissenschaftlicher Direktor der Behörde für Wissenschaft und Gesundheit der Freien und Hansestadt Hamburg und Mitglied im Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS) beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Dr. rer. nat. Dipl. Biol. Vera Zemke ist Regierungsgewerbedirektorin im Dezernat "Arbeitsschutz" der Bezirksregierung Münster und stv. Mitglied im vorgenannten ABAS.

 

Dr. Axel Schwarz, Kreuzweiler

 



[1] Der Beschluss 609 des ABAS ist auf der dem Werk beigefügten CD verfügbar.

[2] wie die Richtlinie 2000/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. September 2000 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (Siebte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG). Auch diese ist auf der dem Werk beigefügten CD verfügbar.

 

[3] Erreger der transmissiblen (übertragbaren), spongiformen (schwammartigen) Enzephalopathie (Veränderung des Gehirns)