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Kuselit Rezensionen

Egon Schneider (begr.), Markus van den Hövel - Richterliche Arbeitstechnik einschließlich Beweisaufnahme und Beweiswürdigung

Titel: Richterliche Arbeitstechnik einschließlich Beweisaufnahme und Beweiswürdigung Cover
Autor: Egon Schneider (begr.), Markus van den Hövel
Verlag: Verlag C.H. Beck
Ort: München
Jahr: 2007
Seiten: 192
Preis: 21 €
ISBN: 978-3-8006-3396-9
Internet: http://www.beck.de/
Rezensent: Lakies, Thomas
Quelle: Kuselit Verlag GmbH
Der Vorsitzende Richter am Landgericht van den Hövel hat zwei Bücher eines Altmeisters des Zivilrechts – Egon Schneider (vormals VRiOLG, jetzt als Rechtsanwalt tätig) – weiter- und zusammengeführt, nämlich die Bücher „Richterliche Arbeitstechnik“ (zuletzt erschienen 1991) und „Beweis und Beweiswürdigung“ (zuletzt erschienen 1994) – und den Inhalt komprimiert auf nicht einmal 200 Seiten. Das Ergebnis ist widersprüchlich. Das Thema Beweis und Beweiswürdigung bildet unter der Kapitelüberschrift „Die Beweisaufnahme“ mit rund 100 Seiten den Kern des neuen Buches „Richterliche Arbeitstechnik“, wird aber bei weitem dem ehemaligen selbständigen Werk von Schneider nicht gerecht, insbesondere was die Bewertung der einzelnen Beweismittel, den Wert und Unwert vor allem des Zeugenbeweises angeht. Das ist schade. Sinnvoller wäre es, das Buch „Beweis und Beweiswürdigung“ als eigenständiges Werk fortzuführen. Schließlich geht es um nicht weniger als „die Chance größtmöglicher Wahrheitsfindung“, wie es im Vorwort des zu besprechenden Buches heißt.

Als „Richterliche Arbeitstechnik“ richtet sich das Buch vor allem an die junge Richterin und den jungen Richter. Ziel ist es, den Einstieg in die Berufsarbeit zu erleichtern, der Richter möge die Arbeit effizient und erfolgreich bewältigen – letztlich gehe es um materiell überzeugende Entscheidungen. In dem Zusammenhang fällt im Vorwort und auch an anderen Stellen das hohe Wort vom „Berufsethos“ – Herstellung von Gerechtigkeit als Ziel richterlicher Tätigkeit wird aber interessanterweise nicht ins Auge gefaßt, wie überhaupt das Verhältnis von Recht und Gerechtigkeit seltsam unthematisiert bleibt.

Es geht eben doch vor allem um „Arbeitstechnik“. Als solches ist das Werk durchaus nützlich. Leitlinie ist: „Der erfahrene Richter sollte in der Lage sein, Lebensvorgänge rasch, umfassend und treffsicher zu erfassen und zudem juristisch zutreffend zu bewerten.“ (Seite 3) Dahin kommt man – so van den Hövel – durch methodisch richtiges Arbeiten. So gesehen ist die richterliche Tätigkeit freilich eher ein Handwerk – wogegen nichts zu sagen ist („denn der überforderte Richter ist weder sich noch anderen eine Hilfe“, Seite 7, freilich im etwas anderen Zusammenhang). Wobei die Justiz allerdings „vor allem den Kopf der Richter“ brauche, „nicht deren Hände“ (Seite 6), was sich dagegen richtet, dass immer noch, gar auch längere Beschlüsse, mit der Hand geschrieben würden. Der junge Richter freilich wird eher den PC nutzen. Wie auch immer: „die wichtigste und schwierigste Arbeit“ des Richters ist nicht das „Verhandeln, Beweiserheben oder Abfassen der Urteile, sondern das ‚Denken‘“ (Seite 9).

Zum Denken braucht man Zeit. Zeit hat man, wenn man die notwendige Routinearbeit so schnell und effektiv wie möglich erledigt. Dafür gibt van den Hövel wichtige Hinweise, die manchmal banal scheinen, gleichwohl nicht oft genug wiederholt werden können. Es empfiehlt sich, „das Telefon zu benutzen“ (Seite 17) und nicht einfach irgendetwas zu verfügen, „nur damit man etwas getan bzw. vermeintlich die Akte bearbeitet hat“ (Seite 16). Das Votum – das man jedenfalls als Beisitzer wohl noch immer fertigen muss – zeichne sich „nicht durch Länge, sondern durch Kürze aus“ (Seite 28). Ein eigenes Kapitel ist den Vergleichsgesprächen gewidmet, der Richter „sollte in jedem Fall die Ruhe bewahren und besonnen bleiben“ (Seite 33), angebracht sei „auch durchaus einmal ein Scherz“ (Seite 34), niemals aber dürfe „das Prozessrisiko übertrieben werden, um eine Partei ‚vergleichsbereit‘ zu machen“ (Seite 36).

Das „richterliche Selbstverständnis“ wird auf knapp vier Seiten erläutert. Man müsse sich der Macht bewusst sein, die der Richter „innehat“, notwendig sei, „sie mit höchster, bescheidener Zurückhaltung zu verwalten“, selbstkritische Einschätzung sei wichtig, man solle „nicht unhöflich, ausfallend oder aggressiv“ gegen Parteien, Anwälte oder Zeugen sein (Seite 40). Im Gespräch mit Parteien und Zeugen sind diese als Persönlichkeiten zu respektieren. Gegenseitiges Verstehen muss gewährleistet sein: „Alles, was klar gedacht ist, lässt sich auch in schlichten Worten wiedergeben.“ (Seite 43) Schließlich: „Autoritäres Gehabe ziert den Richter nicht.“ (Seite 43). Sodann folgen auf rund 100 Seiten Ausführungen zur Beweisaufnahme und zu den einzelnen Beweismitteln. Es folgen kleinere Kapitel, etwa „Bemerkungen zur Urteilstechnik“, um abzuschliessen mit „Der Check vor der mündlichen Verhandlung“.

Wie gesagt: richterliche, überhaupt juristische, Tätigkeit ist ein Handwerk, bei dem freilich das (richtige) Denken das wichtigste sein sollte. Van den Hövel bietet mit seiner „Arbeitstechnik“ ein paar nützliche Hinweise, die die jüngere Richterin und der jüngere Richter durchaus zu Rate ziehen möge - freilich auch die älteren, denn auch für diese gilt: „Alles Lernen beginnt mit Fragen!“ (Seite 23).

Thomas Lakies, RiArbG, Berlin