1. Vertragspartner
Vertragspartner sind die Kuselit Verlag GmbH, Etschberg, (im folgenden Dienstleister genannt) und der Kunde mit den oben eingetragenen persönlichen Daten (im folgenden Kunde genannt).

2. Vertragsgegenstand
Gegenstand dieses Vertrages ist die kostenpflichtige Nutzung der vom Dienstleister angebotenen Datenbank "Kuselit Online", die die Recherche in rechtsbibliografischen Daten ermöglicht.

3. Vertragsdauer
Der Vertrag hat eine Laufzeit über zwölf Monate und verlängert sich automatisch um weitere zwölf Monate, wenn er nicht vier Wochen vor Ablauf der zwölf Monate schriftlich gekündigt wird.

4. Rechte und Pflichten des Kunden
Der Kunde erhält über die Vertragsdauer das nicht ausschliessliche Nutzungsrecht an der vertragsgegenständlichen Datenbank. Das Nutzungsrecht ist an Dritte nur mit Zustimmung des Dienstleisters übertragbar. Dem Kunden ist das automatisierte Abfragen der Datenbank untersagt.

5. Versionen
Die Einzellizenz beinhaltet eine Einzelplatznutzung für Privatnutzer. Ein paralleler Login ist nicht möglich.
Die Gruppenlizenz ermöglicht einen Zugang für bis zu fünf parallele Nutzer oder ein C-Klasse-Subnetz.
Die Institutionenlizenz ermöglicht einen Zugang für bis zu vier parallele Nutzer in öffentlich-rechtlichen Institutionen (Universitäten, Bibliotheken, Lehrstühle, Institute, Behörden und öffentliche Einrichtungen).
Die Testversion steht vier Wochen lang kostenlos und unverbindlich zur Verfügung. Der Kunde erhält zum Abschluss des Testzeitraums von Kuselit ein Angebot zum weiteren Bezug des Produkts.

6. Zugangsmöglichkeit
Die Nutzung der Datenbank ist nur mit Internet-Browsern möglich, die JavaScript und Cookies akzeptieren. Sie steht dem Kunden durchgehend zur Verfügung. Die Nutzung kann in Folge technischer Wartungsarbeiten oder Hardwaredefekts kurz zeitig beschränkt sein.

7. Kündigung
Das Abonnement verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, sofern es nicht vier Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt wird. Dem Kunden steht ein ausserordentliches Kündigungsrecht zu, wenn die Dienstleistung an mehr als drei Tagen pro Halbjahr aufgrund einer vom Dienstleister verschuldeten Störung nicht erreichbar ist.

8. Datenschutzhinweis
Es werden persönliche Daten zur Vertragsabwicklung erhoben. Zur Abwicklung des Vertrages können die Daten an Dritte weitergegeben werden. Ausserhalb dieser Anwendung findet keine Verwertung der Daten statt. Cookies werden nur zur Sitzungsauthentifizierung verwendet. Für weitere Details konsultieren Sie bitte unsere Datenschutzerklärung.

9. Schlussbestimmungen
Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Änderungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen unberührt. Gerichtsstand ist Kaiserslautern.