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Verträge zwischen nahen Angehörigen bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung

von Corinna Jeanette Rehn

erschienen im Richard Boorberg Verlag GmbH & Co KG;

2016, 246 Seiten, € 56,–

Münchener Schriften zum Finanz- und Steuerrecht, Band 9

ISBN 978-3-415-05765-4

Die Untersuchung befasst sich mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen Verträge zwischen nahen Angehörigen im Rahmen der Besteuerung berück-sichtigt werden können. Da diese Frage die Rechtsprechung bereits zu Zeiten des Reichsfinanzhofs beschäftigt hat, wird zunächst die Entwicklung der Rechtsprechung und der heute gängigen Merkmale der besonderen Anforde-rungen an Verträge zwischen nahen Angehörigen (zivilrechtliche Wirksamkeit, Klarheit und Eindeutigkeit, tatsächliche Durchführung und Fremdvergleich), dargestellt.
Dabei zeigt die Autorin auf, dass diese Merkmale der Rechtsprechung im Aus-gangspunkt dazu dienten zu ermitteln, ob ein Vertrag zwischen nahen Ange-hörigen ernsthaft gewollt war, d.h. ob eine Leistung zwischen nahen Angehöri-gen tatsächlich auf vertraglicher Grundlage und nicht auf Grundlage der famili-ären Verbundenheit erbracht werden sollte. Vor diesem Hintergrund werden die »besonderen Anforderungen« methodisch eingeordnet und daraufhin un-tersucht, ob sie geeignet sind, Aufschluss darüber zu geben, ob eine Leistung zwischen nahen Angehörigen auf vertraglicher Grundlage erfolgen soll.
Wesentliche Bestandteile der Ausführungen sind daneben die Bestimmung des gesetzlich nicht definierten Kreises der nahen Angehörigen, die Rechtfer-tigung besonderer Anforderungen an Verträge zwischen nahen Angehörigen sowie die gesetzlichen Hürden der Einkünfteerzielungsabsicht, des Scheinge-schäfts und des Missbrauchs rechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten.





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