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Steuerliche Behandlung von Verlusten
bei der Unternehmensumwandlung
von Dmitrij Balliet

erschienen im Richard Boorberg Verlag GmbH & Co KG;

2016, 138 Seiten, € 59,80

BOORBERG Wissenschafts-Forum, Band 29

ISBN 978-3-415-05782-1


Unternehmensumwandlungen sind ein wichtiges marktwirtschaftliches Anpas-sungsinstrument der Unternehmen. Absatzpolitische, finanzwirtschaftliche, steuerrechtliche, produktions- und personalwirtschaftliche sowie viele andere Vorteile werden erst durch eine Umwandlung realisierbar. Diesem Bedürfnis entsprechend übernimmt das Umwandlungsgesetz die Aufgabe, zivilrechtliche Rahmenbedingungen für die meisten Umwandlungsformen zu regeln. Dabei fasst es in erster Linie die schon vor seiner Einführung bestehenden Umwand-lungsmöglichkeiten zusammen, erweitert, vereinfacht und systematisiert sie.
Das Ziel des Umwandlungssteuerrechts liegt demgegenüber darin, die Um-wandlungsvorgänge leistungsfähigkeitsgerecht zu erfassen. Dabei bedeutet die leistungsfähigkeitsgerechte Besteuerung unter anderem, dass das positive und negative Einkommen grundsätzlich nur von demjenigen zu versteuern ist, der dieses Einkommen zurechenbar erzielt hat. Wandelt ein Steuerpflichtiger seine Unternehmensform, so kann sich diese Zurechnungsfrage nach der Um-wandlung neu stellen. Die Antwort darauf hält neben den anderen Steuerge-setzen wie etwa dem Einkommensteuergesetz und dem Körperschaftsteuer-gesetz vor allem das Umwandlungssteuergesetz bereit. So ermöglicht das geltende Umwandlungssteuergesetz beispielsweise eine Übertragung von stillen Reserven zwischen den Steuersubjekten.
Für Unternehmen viel bedeutender ist allerdings die Möglichkeit, steuerliche Verluste zwischen den Steuersubjekten zu übertragen, weil damit die Steuer-last gemindert werden kann. Solche Möglichkeiten wurden jedoch insbeson-dere durch die Regelungen des § 8 c KStG sowie § 4 Abs. 2 Satz 2 UmwStG nahezu vollständig abgeschafft. Ob ein so weitgehender Ausschluss des Ver-lustübergangs anlässlich einer Umwandlung mit dem Leistungsfähigkeitsprin-zip vereinbar ist, wird unter bewusstem Verzicht auf eine erschöpfende Be-handlung von technischen Detailfragen untersucht.
Im allgemeinen Teil der Arbeit werden deshalb zunächst verfassungsrecht- liche Maßstäbe für eine leistungsfähigkeitsgerechte Besteuerung von Um-wandlungen herausgearbeitet. Anschließend stellt der Autor im besonderen Teil die einfachgesetzliche Rechtslage im Zivil- und Steuerrecht dar und unter-sucht sie eingehend daraufhin, ob die Abschaffung des Verlustübergangs an-lässlich einer Umwandlung mit den herausgearbeiteten Maßstäben vereinbar ist.
 
 
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