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Kosten-Nutzen-Abwägungen im Sicherheitsrecht
von Dr. Christoph Haffner

erschienen im Richard Boorberg Verlag GmbH & Co KG;

2016, 274 Seiten, € 36,–
Schriften zum Recht der Inneren Sicherheit, Band 25
ISBN 978-3-415-05719-7

Sicherheit und Freiheit gelten als die zentralen Antagonisten im Sicherheits-recht. Ein Mehr an Sicherheit kann teilweise nur auf Kosten grundrechtlicher Freiheit erzielt werden. Beide Rechtsgüter müssen daher abgewogen und in Einklang gebracht werden. Staatliches Handeln im Bereich der Risikovorsorge ist deshalb nicht nur von der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Teil kritisch begleitet worden.
Die Erforschung und Erprobung neuartiger Sicherheitstechnologien kostet aber zunächst einmal vor allem Geld. Ob der erzielbare Sicherheitsgewinn die aufgebrachten Mittel rechtfertigt oder diese an anderer Stelle mit höherem Mehrwert hätten eingesetzt werden können, wird bisher oft nur unter dem Stichwort »Sicherheitsökonomie« diskutiert.
Das Buch stellt diese Problematik erstmals vertiefend unter rechtlichen Ge-sichtspunkten dar. Der Autor zeigt die rechtlichen Rahmenbedingungen eines – auch – nach ökonomischen Kriterien handelnden Staates auf. Er erörtert den Stellenwert und die (verfassungs-)rechtlichen Grenzen des Wirtschaftlich-keitsdenkens im Sicherheitsrecht. Die gefundenen Ergebnisse werden anhand von Beispielen des Straßen- und Wasserrechts veranschaulicht.
Abschließend setzt sich der Verfasser eingehend mit der Frage auseinander, inwieweit das Verfahren einer monetarisierenden Analyse, d.h. einer Kosten-Nutzen-Analyse, die aktuelle Zahlenwerte verwendet, im Vergleich zur gegen-wärtigen Abwägungspraxis bessere Entscheidungen zu erzielen vermag.
 
 
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